Drucksache - 1116/VIII  

 
 
Betreff: Gründung von Bauausschüssen fördern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Schule
Verfasser:Fingarow, Sarah 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
18.10.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen Stellungnahme
30.10.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen vertagt   
27.11.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen vertagt   
08.01.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen erledigt   
Ausschuss für Schule Beschlussempfehlung
28.02.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
21.03.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Schule PDF-Dokument

Änderung des Drucksachenbetreffs:

Gründung von Bauausschüssenrdern

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die schulischen Gremien nach Berliner Schulgesetz an den schulischen Bauverfahren zu beteiligen.

Dazu soll die Gründung von örtlichen Bauausschüssen zur Einbindung und Partizipation der bezirklichen und schulischen Öffentlichkeit während Neubau, Umbau- und Erweiterung sowie Sanierung von Schulgebäuden an betroffenen Schulen gefördert und fachlich unterstützt werden.

 

Ursprungsfassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Gründung von örtlichen Schulbaubeiräten zur Einbindung und Partizipation der bezirklichen und schulischen Öffentlichkeit während Neubau, Umbau und Erweiterung sowie Sanierung von Schulgeuden an betroffenen Schulen zu fördern und fachlich zu unterstützen.


Der Ausschuss für Schule hat in seiner Sitzung am 28.02.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit dreizehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin