Auszug - Schulneubauten für ihre Nachbarschaft öffnen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 6.2
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1112/VIII Schulneubauten für ihre Nachbarschaft öffnen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   Fraktion der SPD
 
Wortprotokoll

Die einreichende Fraktion der LINKEN verzichtet auf die Vorstellung des Antrages. Stellungnahme des Schulausschusses: Dieser empfiehlt einstimmig mit 11 Ja-Stimmen die Annahme des Antrages in geänderter Fassung.

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten hat in seiner Sitzung am 29.11.2018 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Schulbauprojekten im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) in Marzahn-Hellersdorf durch geeignete Maßnahmen für die Erweiterung der Schulen als Teil einer sozialen Infrastruktur in das umliegende Quartier einzusetzen (sozialräumliche Öffnung) ohne die Projektfertigstellung oder den laufenden Schulbetrieb zu gefährden.

 

Ursprungsfassung:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Schulneubauprojekten im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) in Marzahn-Hellersdorf durch geeignete Maßnahmen für die Erweiterung der Schulen als Teil einer sozialen Infrastruktur in das umliegende Quartier einzusetzen (sozialräumliche Öffnung).

 


 
 

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