Drucksache - 1112/VIII  

 
 
Betreff: Schulneubauten für ihre Nachbarschaft öffnen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
18.10.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit Stellungnahme
07.11.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Stadtteilarbeit erledigt   
Ausschuss für Schule Stellungnahme
22.11.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule erledigt   
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Stellungnahme
28.11.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung erledigt   
Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
29.11.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
17.01.2019 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.01.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Überfraktioneller Antrag (LINKE, SPD) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Soziales und Stadtteilarbeit PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Schule PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten PDF-Dokument
5. Stellungnahme AS Kultur und Weiterbildung PDF-Dokument
6. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Schulbauprojekten im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) in Marzahn-Hellersdorf durch geeignete Maßnahmen für die Erweiterung der Schulen als Teil einer sozialen Infrastruktur in das umliegende Quartier einzusetzen (sozialräumliche Öffnung) ohne die Projektfertigstellung oder den laufenden Schulbetrieb zu gefährden.

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Schulneubauprojekten im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) in Marzahn-Hellersdorf durch geeignete Maßnahmen für die Erweiterung der Schulen als Teil einer sozialen Infrastruktur in das umliegende Quartier einzusetzen (sozialräumliche Öffnung).


Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 17.01.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 
 

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