Auszug - Einsetzen einer bezirklichen Arbeitsgruppe in Marzahn-Hellersdorf zu Mobilfunk-Strahlung und Elektrosmog   

Die Bürgerdeputierte Frau Schniete nimmt verspätet teil.

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren

Der Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 hat in seiner Sitzung am 20.09.2016 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in der nächsten Wahlperiode 2016-2021 bei den zuständigen Stellen und beim Bundesamt für Risikobewertung dafür einzusetzen – unter Einbeziehung von Ärztinnen und Ärzten, Mobilfunkbetreibern und weiteren Akteuren –, die Schädlichkeit von Mobilfunkstrahlung und Elektrosmog im Bezirk Marzahn-Hellersdorf untersuchen zu lassen.

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem für die nächste Wahlperiode 2016-2021 zu wählenden Bezirksamt zu empfehlen, eine bezirkliche Arbeitsgruppe einzusetzen – unter Einbeziehung von Ärztinnen und Ärzten, Mobilfunkbetreibern und weiteren Akteuren –, um die Schädlichkeit von Mobilfunkstrahlung und Elektrosmog im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu untersuchen.

Realisierung:

Der Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren vertagte die Drucksach in seiner Sitzung am 22.09.2016. Danach fand keine Ausschussitzung mehr statt, so dass die Drucksache nicht abgeschlossen wurde.

Sie ist nunmehr mit Beschluss der BVV zu DS 0126/VIII erledigt.