Auszug - LIVE-Übertragung der BVV-Sitzungen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 10.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1568/VI LIVE-Übertragung der BVV-Sitzungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Kern, Bernadette 
Drucksache-Art:AntragÄnderungsantrag
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   überfraktionell
   Hauptausschuss
   Fraktion der SPD
  
Wortprotokoll
Antrag für einen Arbeitsauftrag zur Drs

Antrag für einen Arbeitsauftrag zur Drs. Nr. 1568/VI an das Bezirksamt:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Hauptausschuss in seiner Sitzung im Februar 2010 zu berichten, welche technischen, finanziellen und rechtlichen Voraussetzungen zur Umsetzung der Drs. Nr. 1568/VI unter Berücksichtigung der vorliegenden Information der Vorsteherin notwendig sind.

 

Begründung:

Der Hauptausschuss kann die Drs. Nr. 1568/VI erst abschließend beraten, wenn die notwendigen Rahmenbedingungen ermittelt sind.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig mit elf Ja-Stimmen.


  
 

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Postanschrift:
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