Auszug - Haushaltsplanung 2004/2005 (BA-Vorlage Nr. 768/II)  

Hr. Hoppe, BehindB:

·         zur Umsetzung des T08 um Behindertenbereich, eingestellt 21,8 T Euro enthalten unter Jug 556,9,

·         48,0 Euro ausgewiesen für Toleranz,

·         zu den Summen für die Stadtteilzentren sind Mittel für Behindertenarbeit mit eingebunden,

·         Es sollte geprüft werden, welche Angebote tatsächlich der Behindertenproblematik gerecht werden.

·         Weiterhin, die aufgestellt wurden, müssen zum Tragen kommen.

Beschluss des Ausschusses:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Haushalt und Grundstücke:

Der Ausschuss für Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung am 10.12.2003 die Vorlage beraten und stimmt der Vorlage unter der Voraussetzung zu,

dass

1.      Angebote für behinderte Kinder und Jugendliche (behinderungsbedingte Mehrkosten für Ferien- und Erholungsmaßnahmen) in Höhe von 21,8 T Euro aus dem Jugendbereich enthalten sind,

2.      dass Angebote und Leistungen in den Stadtteilzentren für behinderte Bürger und Bürgerinnen wie vorgesehen gewährleistet sind.

Abstimmungsergebnis:            einstimmig, sechs Ja-Stimmen

Abstimmungsergebnis:

dafür:   .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .