Auszug - Einrichten eines Parkverbotes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 20.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0335/VI Einrichten eines Parkverbotes
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Gräff, Christian 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 20

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 20.06.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in der Neuen Grottkauer Straße, ab der Straßeneinmündung Maxie-Wander-Straße bis zur Carola-Neher-Straße, ein Parkverbot angeordnet werden kann.

 

Ursprungsantrag:

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,  dass in der Neuen Grottkauer Str. 37, ab der Straßeneinmündung Maxie-Wander-Straße bis zur Carola-Neher-Straße, ein Parkverbot angeordnet wird.

 


 
 

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