Auszug - Zuwendung finanzieller Mittel im Rahmen des Stadtumbaus Ost  

 
 
Öffentliche Sitzung des Aussschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
TOP: Ö 4.10
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0283/VI Zuwendung finanzieller Mittel im Rahmen des Stadtumbaus Ost
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.PDSBzStR ÖkStadt
Verfasser:Lüdtke, Norbert 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
 
Wortprotokoll
Beschluss

  • Rückbau sozialer Infrastruktur, Schulen, Kita u. ä.
  • hier Reduzierung der Fördermittel seitens der Senatsverwaltung
  • Schreiben mit der Darstellung der tatsächlichen Kosten
  • Beauftragung Dritter mit dem Rückbau, Sondermüll
  • Mitteilung des Senats, dass Mehrkosten nicht übernommen werden
  • Kosten sind aus Aufwertungsbudget zu decken

 

Frage – Wie Lösung ab 2007 – EU-Gelder und  -richtlinien

 

BzStR Herr Lüdtke wird nach dem Urlaub tätig werden.

Antrag soll Bezirksamt anregen, sich an den Senat zu wenden, um Mehrkosten zu übernehmen.

red. Einfügen m²-Zahl

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziales Stadt hat in seiner Sitzung am 08.05.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass bei Abriss/Rückbau von sozialer Infrastruktur im Rahmen des Stadtumbaus Ost die Zuwendung finanzieller Mittel von 50 € pro Bruttogeschossfläche auf 60 € pro Bruttogeschossfläche zu erhöhen ist.

 

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen