Auszug - Forderungen der Bürgerinitiative zum "Galgen" - Ersatzbau und die Wiederherstellung einer Straßenverbindung  

 
 
51. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 3.1.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 24.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:03 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
2194/V Forderungen der Bürgerinitiative zum "Galgen" - Ersatzbau und die Wiederherstellung einer Straßenverbindung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Simdorn, SvendAbramovici, Mike
Drucksache-Art:Dringlicher AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
 
Wortprotokoll
Beschluss

Überwiesen:

Überwiesen:            Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr.

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Forderungen der Bürgerinitiative Kaulsdorfer Brücke überprüft werden und, wenn zutreffend, in die zu verändernden Planungen aufzunehmen sind.

 

  1. Die südliche Rampenauffahrt – Schaffung eines Kreisverkehrs – ist moderat zu überarbeiten.
  2. Der Bestand an Zone 30-Gebieten ist nicht zu reduzieren, und die Tempo 30-Einzelausweisungen in den Vorfahrtstraßen bleiben erhalten. Darüber hinaus gehende Maßnahmen sind entsprechend ihrer Notwendigkeit von den zuständigen Straßenverkehrsbehörden zu prüfen.
  3. Eine grundsätzliche Nutzung der Brücke durch die BVG, um den Anschluss an den S-Bahnhof Kaulsdorf zu ermöglichen.
  4. Im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der Brücke sind Lärmmessungen an den zu- und abführenden Straßen durchzuführen, und bei Notwendigkeit ist zu handeln.
  5. Es ist eine weitere Einwohnerversammlung Ende Januar 2006 zum endgültigen Sachstand durchzuführen.
  6. Die BVV ist über die Umsetzung der Maßnahmen zu informieren.

  Beschluss: 24.11.2005 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 31.10.2006 realisiert Verantwortlich:
BzStR WirtTiefBürgOrd  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 24.02.2006  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

siehe 1. GM / VI.

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin