Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 20.04.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
N 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4.2  
Erfüllung der Auflagenbeschlüsse BE: Frau Köhnke      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Verwaltungskosten des Bürgerhaushaltes Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
 1931/V  
Ö 5.2  
Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1359/II)
Enthält Anlagen
 2042/V  
Ö 5.3  
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 8  
Enthält Anlagen
 2158/V  
Ö 5.4  
Ausstattung von Arbeitsplätzen mit der Software "Acrobat Adobe 7.0" (BA-Vorlage Nr. 1623/II)  
Enthält Anlagen
 2381/V  
Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Qualifizierung der Fachausschüsse Teil 5 - Bessere Transparenz der BVV-Mitglieder - Befangenheit ausschließen (Transparenz politischer Entscheidungsprozesse der BVV-Mitglieder, Bürgerdeputierten und Mitglieder des Bezirksamtes)  
Enthält Anlagen
 2399/V  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung fordert die Mitglieder der BVV, die Bürgerdeputierten und die Mitglieder des Bezirksamtes auf, Angaben über ihre Mitarbeit in Verbänden, Vereinen und Projekten freier und öffentlicher Träger auf freiwilliger Basis dem Vorstand der BVV bekannt zu geben. Diese Aufstellung soll für jeden Bezirksverordneten einsehbar sein.

Die Daten sind vertrauensvoll durch den Vorstand der BVV im Rahmen des Berliner Datenschutzgesetzes zu verwalten.

 
   
    23.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.7 - überwiesen
   

 
   
    20.04.2006 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 20.04.2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit acht Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

 

Die BVV möge beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung fordert die Mitglieder der BVV, die Bürgerdeputierten und die Mitglieder des Bezirksamtes auf, bis zum 1. Mai 2006 in einer Mitteilung bei der Vorsteherin der BVV ihre Mitarbeit in im Bezirk tätigen Verbänden, Vereinen und Projekten freier und öffentlicher Träger, in Aufsichtsräten, Vorständen, Präsidien, Wirtschaftsverbänden und Führungsgremien von Unternehmen offen zu legen.
   
    27.04.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.3 - in der BVV zurückgezogen
   

 
Ö 6.1.1  
Änderungsantrag      
Ö 6.2  
Auflagenschluss Schulträgerschaft  
Enthält Anlagen
 2415/V  
Ö 6.3  
Zusammenlegung der Heartfield-Oberschule und der Konrad-Wachsmann-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1660/II)  
Enthält Anlagen
 2392/V  
Ö 6.4  
Zusammenlegung der Max-Reinhardt-Oberschule mit der Leonard-Bernstein-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1537/II)  
Enthält Anlagen
 2393/V  
Ö 6.5  
Zusammenlegung der Geschwister-Scholl-Oberschule und der Johann-Julius-Hecker-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1661/II)  
Enthält Anlagen
 2410/V  
Ö 6.6  
Zusammenlegung der Helle Mitte-Oberschule und der Konrad-Lorenz-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1662/II)  
Enthält Anlagen
 2411/V  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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