Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 08.12.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Auflagenbeschluss 2 - zur Drucksache 1678/V - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin  
Enthält Anlagen
 1740/V  
Ö 4.2  
Mietfreie Übertragung einer Immobilie an freien Träger  
Enthält Anlagen
 1917/V  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
 Darstellung der Ausgaben bezogen auf die Stadtteile  
Enthält Anlagen
 1927/V  
Ö 4.4  
Mitteilung der Ausschöpfung an die BVV  
Enthält Anlagen
 1950/V  
Ö 4.5  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 6/9) - Künstlerförderung sichern!
Enthält Anlagen
 2138/V  
Ö 4.6  
Einnahmen aus Vermarktung von Flächen des Entwicklungsgebietes "Biesdorf Süd"  
Enthält Anlagen
 2191/V  
Ö 4.7  
Zur Drs. Nr. 2139/V - Aufhebung des Auflagenbeschlusses Kap. 4011, Titel 51900  
Enthält Anlagen
 2206/V  
Ö 4.8  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 30.09.2005 (BA-Vorlage Nr. 1503/II)  
Enthält Anlagen
 2211/V  
Ö 5  
Nachtragstagesordnungspunkte      
Ö 5.1  
Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
 1949/V  
    28.04.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - vertagt
   
   
    26.05.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.13 - überwiesen
   
   
    09.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.12.5 - vertagt
   
   
    18.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    29.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    13.10.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 
   
    10.11.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 10.11.2005 o.g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

 
   
    08.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagt mit der Bitte des Hauptausschusses um Stellungnahme durch das Bezirksamt

 

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
   
    09.02.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 09.02.2006 o.g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht im “Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk” folgende Festlegungen zu treffen:

1.      alle sind Beauftragte gegen Rechtsextremismus

2.      dem BzBm ist die Aufgabe besonders zugeordnet,

3.      BzStRin JugFam obliegt eine besondere Aufgabe.

Das Bezirksamt wird zudem ersucht, umgehend über eine Vorlage der BVV zur Kenntnis zu geben, welches Stellenprofil die bezirkliche Koordinierungsstelle hat und welches Konzept zur Aufteilung der 90.000 € besteht.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Mitglied des Bezirksamtes zum “Beauftragten gegen Rechtsextremismus” zu ernennen.
   
    23.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - vertagt
   

 
   
    23.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht im “Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk” folgende Festlegungen zu treffen:

1.      alle Bezirksamtsmitglieder sind Beauftragte gegen Rechtsextremismus

2.      dem Bezirksbürgermeister ist die Aufgabe besonders zugeordnet,

3.      der Bezirksstadträtin für Jugend und Familie obliegt eine gesonderte fachliche Verantwortung.

Das Bezirksamt wird zudem ersucht, umgehend über eine Vorlage der BVV zur Kenntnis zu geben, welches Stellenprofil die bezirkliche Koordinierungsstelle hat und welches Konzept zur Aufteilung der 90.000 € besteht.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
   
    29.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.2  
Solidarische Finanzierung des Hauses "Natur und Umwelt"  
Enthält Anlagen
 1999/V  
Ö 5.3  
Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1359/II)
Enthält Anlagen
 2042/V  
Ö 5.4  
Ermittlung des Modernisierungsrückstandes für die Schulgebäude und Sportanlagen  
Enthält Anlagen
 2226/V  
Ö 5.5  
Trägerwechsel der 14. Kindertagesstätte, Blumberger Damm 139, 12685 Berlin an den freien Träger FIPP e.V., Fortbildungsinstitut für die pädagogische Praxis, Großbeerenstraße 71, 10963 Berlin zum 01.01.2006 (BA-Vorlage Nr. 1519/II)  
Enthält Anlagen
 2256/V  
Ö 5.6  
Trägerwechsel der 28. Kindertagesstätte, Liebensteiner Straße 20/22 12687 Berlin an den freien Träger AWO Jugend und Soziales gGmbH Fortbildungsinstitut für die pädagogische Praxis, Hallesches Ufer 32-38, 10963 Berlin zum 01.01.2006. (BA-Vorlage Nr.1511/II)  
Enthält Anlagen
 2257/V  
Ö 5.7  
Trägerwechsel der 43. Kindertagesstätte, Schwabenallee 86, 12683 Berlin an den freien Träger Kinder- und Jugend gGmbH der Volkssolidarität Berlin Alfred-Jung-Str. 17, 10367 Berlin zum 01.01.2006 (BA-Vorlage Nr. 1512/II)  
Enthält Anlagen
 2258/V  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
 Trägerwechsel der 52. Kindertagesstätte, Bauerwitzer Weg 33, 12621 Berlin an den freien Träger BEST-Sabel-Bildungszentrum GmbH Littenstraße 109, 10179 Berlin zum 01.01.2006 (BA-Vorlage Nr. 1513/II)  
Enthält Anlagen
 2259/V  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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