Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 14.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Fußgängerampel an der Chemnitzer Straße/Ecke Jägerstraße (Verfasser : Beck, Petra)  
Enthält Anlagen
 1490/V  
Ö 1.3.2  
Schulwegsicherung (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
 1671/V  
Ö 1.3.3  
Einleitung des Bebauungsplanes 10-24 für den Bereich zwischen Gothaer Straße, Eisenacher Straße und Alte Hellersdorfer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1354/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
 2017/V  
Ö 1.3.4  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 10-23 VE für die Grundstücke Landsberger Straße 225-232 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1375/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
 2048/V  
Ö 1.3.5  
Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXI-9 "Am Garziner Platz" für das Gelände zwischen Dohlengrund, Köpenicker Straße, Alfelder Straße und Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1392/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
 2066/V  
Ö 1.3.6  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-21 für das Gelände zwischen Cottbusser Straße, Cottbusser Platz, Hellersdorfer Straße, Alte Hellersdorfer Straße, Spremberger Straße und Cottbusser Platz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1406/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
 2070/V  
Ö 1.3.7  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-28 für die Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße 102, 108 A - 108 F, 110/122, Kyritzer Straße 105/109, 124, Zossener Straße 110/136 und Flurstück 382 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-VorlageNr. 1408/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
 2072/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB am Bebauungsplanverfahren XXIII-35 für das Gelände zwischen der Landesgrenze Berlin- Brandenburg, den Grundstücken Zochestraße 10 G, 11 K - L, der Zochestraße, dem Griebenweg, der Dahlwitzer Straße und den Grundstücken Dahlwitzer Straße 41-42, Hamburger Straße 47-53 A, Stettiner Straße 10 A und Hamburger Straße 44 A mit Ausnahme der Grundstücke Kötteritzweg 1 - 5 A und Griebenweg 35/37 (für die Kleingartenanlagen "Nordspitze", "H (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 2120/V  
Ö 2.2  
Umsetzung des BA-Beschlusses Nr. 1359/II "Bezirkshaushaltsplan 2006/07" des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin vom 14.06.2005, Beschlussentwurf C 1; Pkt. 4, 5 und 6 (BA-Vorlage Nr. 1446/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2122/V  
Ö 2.3  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 31.07.2005 (BA-Vorlage Nr. 1460/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2123/V  
Ö 2.4  
Auswertung der Betroffenenbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXIII-8 für das Gelände zwischen Landsberger Straße, Friesacker Straße, Lortzingstraße, der südlichen Grundstücksgrenze des Grundstücks Lortzingstraße 64, der Landesgrenze zum Land Brandenburg und der südlichen Grundstücksgrenze der Landsberger Straße 216 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf, vorgebracht wurden. (BA-Vorlage Nr. 1456/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 2125/V  
Ö 2.5  
Haushaltsplanentwurf 2006/2007 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 1/9) - Schule und Bildung sichern! (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2130/V  
Ö 2.6  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 2/9) - Finanzierung von politischer Bildungsarbeit (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2133/V  
Ö 2.7  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 3/9) - Sportvereine sichern! (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2134/V  
Ö 2.8  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 4/9) - Finanzierung der Volkshochschule (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2135/V  
Ö 2.9  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 5/9) - Finanzierung der Dauerstellung (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2137/V  
Ö 2.10  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 6/9) - Künstlerförderung sichern! (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2138/V  
Ö 2.11  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 7/9) - Kapitel 4011 (Jugend), Titel 51900 (Bauliche Unterhaltung) - Auflagen- und Sperrbeschluss (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
2139/V  
Ö 2.12  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 8/9) - Kapitel 4011 (Jugend), Titel 42522 (Praktikantenvergütung) - Finanzierung von Honorarmitteln - Auflagen- und Sperrbeschluss Praktikantenvergütung (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2142/V  
Ö 2.13  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 9/9) - Kapitel 3100 (Bezirksverordnetenversammlung) Korrektur der Mittelzuweisung wegen neuem Fraktionsstatus (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 2143/V  
Ö 2.14  
Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
 2148/V  
    14.09.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.14 - überwiesen
   

 
   
    15.09.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.3.6 - vertagt
   
   
    21.09.2005 - Hauptausschuss
    Ö 3.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellerdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 21.09.2005 o.g. Drucksache beraten.

 

Antrag ist zurücküberwiesen in einreichenden Ausschuss.
   
    22.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.2.7 - überwiesen
    Überwiesen in: Ausschuss für Bildung und Kultur

Überwiesen in: Ausschuss für Bildung und Kultur
   
    06.10.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Bildung hat in seiner Sitzung am 06.10.2005 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit neun Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 01.12.2005 den kostengünstigsten geeigneten Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums zu finden, die damit verbundenen Kosten zu benennen und der BVV das Ergebnis vorzulegen.

 
   
    27.10.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 01.12.2005 den kostengünstigsten geeigneten Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums zu finden, die damit verbundenen Kosten zu benennen und der BVV das Ergebnis vorzulegen.
   
    23.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.4 - überwiesen
    Überwiesen in:

Überwiesen in:
Hauptausschuss der BVV (federführend)
Ausschuss für Bildung und Kultur

 

(siehe vorherige Drucksache, da in einer Vorlage behandelt)
   
    02.03.2006 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 9.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 01.12.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    09.03.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Mitteilung des Ausschusses:

Der Hauptausschuss sieht den Auflagenbeschluss als erfüllt an und empfiehlt der BVV, die Sperrung der Mittel aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:            neun Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und vier Enthaltungen

 
   
    29.03.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
               
 
 

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