Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 08.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Verteilung von Informationsmaterialien der Kinder- und Jugendtheater  
Enthält Anlagen
0612/VIII  
Ö 4.2  
Vorhalten von Ausweichstandorten zur Auslagerung während Schulsanierungen  
Enthält Anlagen
0613/VIII  
Ö 4.3  
Erwachsenen- und Weiterbildung in Marzahn-Hellersdorf nachhaltig sichern  
Enthält Anlagen
0652/VIII  
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 5.1  
Wahlvorbereitungen frühzeitig angehen I: Barrierefreie Wahllokale und Stimmbezirke  
Enthält Anlagen
0664/VIII  
Ö 5.2  
Gemeinschaftsschule stärken, nicht zerreißen  
Enthält Anlagen
0681/VIII  
    25.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.4 - überwiesen
   

 

   
    30.01.2018 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 5.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ankauf bzw. die Anmietung von Containern zur temporären Auslagerung eines Teils der Mozart-Gemeinschaftsschule während der geplanten Sanierung zu prüfen.
Weiterhin wird es ersucht, ein geeignetes Grundstück in Schulnähe auszuwählen, und die notwendigen Maßnahmen zur Errichtung eines Ausweichstandortes mit Containern vorzubereiten.

 

Es wird empfohlen, vorläufig keinen Mietvertrag zur Anmietung des Gebäudes in der Coswiger Straße abzuschließen und zunächst die vorbenannte Prüfung durchzuführen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die Eltern, Lehrer*innen und Schüler*innen-Vertretung der Mozart-Gemeinschaftsschule umfassend über den aktuellen Sachstand zur Sanierung zu informieren.

   
    02.02.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1.3 - erledigt
   
   
    13.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.9 - vertagt
   
   
    06.03.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.6 - erledigt
   
   
    08.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    12.04.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - erledigt
   
   
    26.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.10 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ankauf bzw. die Anmietung von Containern zur temporären Auslagerung eines Teils der Mozart-Gemeinschaftsschule während der geplanten Sanierung zu prüfen.
Weiterhin wird es ersucht, ein geeignetes Grundstück in Schulnähe auszuwählen, und die notwendigen Maßnahmen zur Errichtung eines Ausweichstandortes mit Containern vorzubereiten.

 

Es wird empfohlen, vorläufig keinen Mietvertrag zur Anmietung des Gebäudes in der Coswiger Straße abzuschließen und zunächst die vorbenannte Prüfung durchzuführen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die Eltern, Lehrer*innen und Schüler*innen-Vertretung der Mozart-Gemeinschaftsschule umfassend über den aktuellen Sachstand zur Sanierung zu informieren.

   
    23.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.7 - überwiesen
   
   
    04.09.2018 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    20.09.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 10.4 - erledigt
   
   
    31.10.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.9 - 
   
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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