Tagesordnung - Öffentliche (außerordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche (außerordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:43 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Prioritäten      
Ö 1.1     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 1.1.1  
Zu einem Freibad für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0989/VIII  
Ö 1.2     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 1.2.1  
Verlängerung der Amtszeit  
Enthält Anlagen
0967/VIII  
Ö 1.3     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 1.3.1  
Schweigeminute zum Gedenken an die Mauertoten  
Enthält Anlagen
0999/VIII  
Ö 2     Große Anfragen      
Ö 2.1  
Zur Berliner Schulbauoffensive und Kunst am Bau  
Enthält Anlagen
0991/VIII  
Ö 2.2  
Zu Unterhaltsvorschuss im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0992/VIII  
Ö 2.3  
Zum Bauvorhaben Marchwitzastr. 29-31 und den Auswirkungen auf die Anwohner  
Enthält Anlagen
1001/VIII  
Ö 2.4  
Zum Brandschutz an den Schulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1006/VIII  
Ö 3     Konsenslisten      
Ö 3.1  
Konsensliste a)      
Ö 3.1.1  
Sitzungstermine für den Fahr-Rat  
Enthält Anlagen
0188/VIII  
Ö 3.1.2  
Spielplatzkommission Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0196/VIII  
Ö 3.1.3  
Einwohner/innenversammlung zur IGA 2017 einberufen  
Enthält Anlagen
0411/VIII  
Ö 3.1.4  
Verwaltungsleiter/innenstellen für die Gretel-Bergmann-Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
0415/VIII  
Ö 3.1.5  
Verwendung der Mittel für die Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
0531/VIII  
Ö 3.1.6  
Verwendung der Mittel für die Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
0540/VIII  
Ö 3.1.7  
Straßenschäden auf dem Weg „Zu den Faltern“ beheben  
Enthält Anlagen
0686/VIII  
Ö 3.1.8  
Für eine Post in Biesdorf-Süd  
Enthält Anlagen
0693/VIII  
Ö 3.1.9  
Kleingärten in Marzahn-Hellersdorf dauerhaft sichern!  
Enthält Anlagen
0977/VIII  
Ö 3.1.10  
Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
0978/VIII  
Ö 3.1.11  
Verfahren zur Errichtung eines Spielplatzes für die Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete in der Bitterfelder Str. 11 und 13 beschleunigen  
Enthält Anlagen
1004/VIII  
Ö 3.2  
Konsensliste b)      
Ö 3.2.1  
Reaktivierung der Schule am Elsengrund im beschleunigten Verfahren  
Enthält Anlagen
0253/VIII  
Ö 3.2.2  
Variantenauswahl für die Sanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
0322/VIII  
Ö 3.2.3  
Grundschul- und Oberschulkapazitäten in Biesdorf jetzt zukunftsgerecht aufstellen  
Enthält Anlagen
0371/VIII  
Ö 3.2.4  
Barrierefreiheit für alle Wahllokale in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0417/VIII  
Ö 3.2.5  
Wahlvorbereitungen frühzeitig angehen I: Barrierefreie Wahllokale und Stimmbezirke
Enthält Anlagen
0664/VIII  
Ö 3.2.6  
Wahlvorbereitungen frühzeitig angehen II: Anwerbung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern  
Enthält Anlagen
0665/VIII  
Ö 3.2.7  
Gemeinschaftsschule stärken, nicht zerreißen
Enthält Anlagen
0681/VIII  
    25.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.4 - überwiesen
   

 

   
    30.01.2018 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 5.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ankauf bzw. die Anmietung von Containern zur temporären Auslagerung eines Teils der Mozart-Gemeinschaftsschule während der geplanten Sanierung zu prüfen.
Weiterhin wird es ersucht, ein geeignetes Grundstück in Schulnähe auszuwählen, und die notwendigen Maßnahmen zur Errichtung eines Ausweichstandortes mit Containern vorzubereiten.

 

Es wird empfohlen, vorläufig keinen Mietvertrag zur Anmietung des Gebäudes in der Coswiger Straße abzuschließen und zunächst die vorbenannte Prüfung durchzuführen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die Eltern, Lehrer*innen und Schüler*innen-Vertretung der Mozart-Gemeinschaftsschule umfassend über den aktuellen Sachstand zur Sanierung zu informieren.

   
    02.02.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1.3 - erledigt
   
   
    13.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.9 - vertagt
   
   
    06.03.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.6 - erledigt
   
   
    08.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    12.04.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - erledigt
   
   
    26.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.10 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ankauf bzw. die Anmietung von Containern zur temporären Auslagerung eines Teils der Mozart-Gemeinschaftsschule während der geplanten Sanierung zu prüfen.
Weiterhin wird es ersucht, ein geeignetes Grundstück in Schulnähe auszuwählen, und die notwendigen Maßnahmen zur Errichtung eines Ausweichstandortes mit Containern vorzubereiten.

 

Es wird empfohlen, vorläufig keinen Mietvertrag zur Anmietung des Gebäudes in der Coswiger Straße abzuschließen und zunächst die vorbenannte Prüfung durchzuführen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die Eltern, Lehrer*innen und Schüler*innen-Vertretung der Mozart-Gemeinschaftsschule umfassend über den aktuellen Sachstand zur Sanierung zu informieren.

   
    23.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.7 - überwiesen
   
   
    04.09.2018 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    20.09.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 10.4 - erledigt
   
   
    31.10.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.9 - 
   
Ö 3.2.8  
Schnelle Sanierung der MURs in der Carola-Neher-Straße 67  
Enthält Anlagen
0775/VIII  
Ö 3.2.9  
Sicherung des Grundstücks Sebnitzer Straße/Mark-Twain-Straße als Schulstandort  
Enthält Anlagen
0776/VIII  
Ö 3.2.10  
Wohnungsbauvorhaben am Hellersdorfer Gut  
Enthält Anlagen
0797/VIII  
Ö 3.2.11  
Beleuchtungseinrichtung für das Kleinfeld auf dem Sportplatz am Teterower Ring 71  
Enthält Anlagen
0980/VIII  
Ö 3.2.12  
Pilotprojekt – Begrünung von Wohnhausdächern  
Enthält Anlagen
0993/VIII  
Ö 3.2.13  
Fortschreibung der bezirklichen Altenplanung Marzahn-Hellersdorf für die laufende Legislaturperiode der BVV bis 2021 (BA-Vorlage Nr. 0360/V)  
Enthält Anlagen
0998/VIII  
Ö 3.2.14  
Bewerbung der Verwendung von Notfalldosen/Notfallbrustbeuteln  
Enthält Anlagen
1000/VIII  
Ö 3.2.15  
Barrierefreier Spielplatz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1002/VIII  
Ö 3.2.16  
Kinderbauernhof auf dem Gelände des ehemaligen Hellersdorfer Gutes  
Enthält Anlagen
1003/VIII  
Ö 3.2.17  
Planungen zur Sanierung der Lemkestraße – Bürgerinitiative einbeziehen  
Enthält Anlagen
1005/VIII  
Ö 4  
Anträge      
Ö 4.1  
Keine Tramtrasse entlang der Ridbacher Straße!  
Enthält Anlagen
0990/VIII  
               
 
 

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