Tagesordnung - 115. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 115. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 17.08.2016 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage - Kleine Anfragen  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Handlungspapier zur Thematik "Kulturräume - Willkommen & Miteinander" in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1248/IV)  
Enthält Anlagen
 2368/VII  
Ö 1.1.2  
Bericht des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden über die Arbeit mit Eingaben und Beschwerden im II. Halbjahr 2016 gemäß § 18 (4) GO BVV  
Enthält Anlagen
 2442/VII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXI-44 für das Gelände zwischen Bahngleisanlage Richtung Lichtenberg, einem Abschnitt der Beilsteiner Straße nördlich der Allee der Kosmonauten und einem rund 4 Meter breiten Streifen östlich davon, nördlich der Allee der Kosmonauten und Bahngleisanlage Richtung Friedrichsfelde Ost im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1201/IV)  
Enthält Anlagen
 2436/VII  
Ö 2.2  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-87 „Kleingartenanlage Hiltrudstraße“ für die Kleingartenanlage Hiltrudstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage-Nr. 1215/IV)  
Enthält Anlagen
 2437/VII  
Ö 2.3  
Auswertung der erneuten Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit des Bebauungsplanverfahrens 10-70 für das Gelände zwischen Kaulsdorfer Straße, Bismarcksfelder Straße, Wuhle, Straße 19, nordöstliche Grenze der Grundstücke Straße 19 Nr. 6 und der Straße Am Wuhlebogen 16/48 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1221/IV)  
Enthält Anlagen
 2438/VII  
Ö 2.4  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-86 gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Gelände zwischen Alt-Biesdorf, Alt-Kaulsdorf, Chemnitzer Straße, Mosbacher Straße und Wuhle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteile Biesdorf und Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1234/IV)  
Enthält Anlagen
 2440/VII  
Ö 2.5  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-32d-1 für die Grundstücke Gartenstraße 1 und 4, die Flurstücke 331, 342 und 347, die Gartenstraße, die Köpenicker Straße sowie einen Abschnitt der Köpenicker Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1251/IV)  
Enthält Anlagen
 2441/VII  
Ö 2.6  
Einstellung des Verfahrens zum Aufstellen des Bebauungsplanes XXI-25b für das Gelände zwischen Marzahner Promenade, Landsberger Allee mit Ausnahme der Flächen für die Verkehrsschleife sowie einen Abschnitt der Landsberger Allee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1255/IV)  
Enthält Anlagen
 2443/VII  
Ö 2.7  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-76 für das Gelände zwischen Quedlinburger Straße, Weißenfelser Straße, den Grundstücken Weißenfelser Straße 31/33 und Naumburger Ring 17/19 und Naumburger Ring im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1222/IV)  
Enthält Anlagen
 2444/VII  
Ö 2.8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 1286/IV)  
Enthält Anlagen
 2445/VII  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Mehr Schulplätze für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
 2217/VII  
Ö 3.2  
Für starke Musikschulen und Volkshochschulen in den Berliner Bezirken
Enthält Anlagen
 2226/VII  
Ö 3.3  
Bauseitige Erhaltung des Gebäudes U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz - Die IGA 2017 steht vor der Tür.  
Enthält Anlagen
 2304/VII  
Ö 3.4  
Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept an Schulen  
Enthält Anlagen
 2306/VII  
Ö 3.5  
Planung von Parkplätzen bei Wohnungsneubau in Berlin
Enthält Anlagen
 2337/VII  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 4.1  
Barrierefreiheit bei öffentlichen Veranstaltungen  
Enthält Anlagen
 1923/VII  
Ö 4.2  
Veröffentlichung von Dokumenten und Schriftverkehr zur Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
 2389/VII  
    23.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle in der Abschlussinformation der Drucksache 2246/VII - „Klärung offener Fragen und interne Kontrolle der Abläufe und Gutachten rund um die Franz-Carl-Achard-Grundschule“ -  genannten Dokumente, Gutachten, Berichte, Protokolle  und Vermerke sowie die dazugehörigen schriftlich und elektronisch vorhandenen Korrespondenzen zwischen den Ämtern für Hochbau und Schule, den zuständigen Senatsverwaltungen sowie dem Fachbereich Bauaufsicht/Wohnungsaufsicht in geeigneter Form (z.B. Internetseite des Bezirksamtes) zu veröffentlichen.
Es wird ersucht, alle datenschutzrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen (u.a. Schwärzung von Namen von Beamtinnen und Beamten oder Angestellten des Landes Berlin). Sofern das Bezirksamt einzelne Teile der genannten Dokumente nicht veröffentlicht (z.B. aus Gründen des Datenschutzes oder fehlender personeller Kapazität) ist dies der BVV schriftlich zu begründen.
   
    17.08.2016 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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