Drucksache - 2445/VII  

 
 
Betreff: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 1286/IV)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm/BzStR SchulSportFinPersHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
17.08.2016 
115. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV überwiesen   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
15.09.2016 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt     
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
29.09.2016 
56. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument
Anlage - vollständige Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Die Über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2015 werden entsprechend § 12 Abs. 2 Nr. 1 Bezirksverwaltungsgesetz durch Beschlussfassung bestätigt.


Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15.09.2016 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

 
 

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