Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 25.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1     Überwiesenen Drucksachen aus der VII. Wahlperiode      
Ö 4.1.1  
Rahmenbedingungen zur Anwendung der Verwaltungsvorschrift für das Berliner Ideenmanagement II im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1472/III)  
Enthält Anlagen
0019/VII  
Ö 4.1.2  
Teilnahme an der Europäischen Woche der lokalen Demokratie  
Enthält Anlagen
0064/VII  
    15.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.4 - überwiesen
   
   
    10.01.2012 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    25.01.2012 - Hauptausschuss
    Ö 4.1.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu planen, um an der im Oktober 2012 stattfindenden „Europäischen Woche der lokalen Demokratie“ teilzunehmen. Die  Europäische Woche der lokalen Demokratie ist eine vom Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates koordinierte Veranstaltung. Sie hat auch in diesem Jahr die Sicherung der Menschenrechte auf lokaler Ebene im Fokus. Generelles Ziel der europäischen Woche ist, die Verbindung zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und ihren auf lokaler Ebene gewählten Vertretern zu festigen und die Beteiligung aller am öffentlichen Leben zu stärken. Hierbei ist eine Art „Lange Nacht der Politik“, bei der sich alle Fraktionen, das Bezirksamt und das BVV-Büro vorstellen. wünschenswert.

Begründung:

Vor fünf Jahren wurde die „Woche der lokalen Demokratie“ durch den Europarat ins Leben gerufen, um eine größere Partizipation der Menschen vor Ort zu erreichen. Im vergangen Jahr haben 305 Stadt- und Bezirksverwaltungen in 25 europäischen Ländern an dieser Woche teilgenommen. Die zwölf besten Aktionen europaweit wurden 2011 ausgezeichnet. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt das Vorhaben aktiv.

Eine „Lange Nacht der Politik“ wird schon seit Jahren sehr erfolgreich in Lichtenberg durchgeführt und sollte hier als Vorbild genutzt werden.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu planen, um an der im Oktober 2012 stattfindenden „Europäischen Woche der lokalen Demokratie“ teilzunehmen. Die  Europäische Woche der lokalen Demokratie ist eine vom Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates koordinierte Veranstaltung. Sie hat auch in diesem Jahr die Sicherung der Menschenrechte auf lokaler Ebene im Fokus. Generelles Ziel der europäischen Woche ist, die Verbindung zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und ihren auf lokaler Ebene gewählten Vertretern zu festigen und die Beteiligung aller am öffentlichen Leben zu stärken.

Begründung:

Vor fünf Jahren wurde die „Woche der lokalen Demokratie“ durch den Europarat ins Leben gerufen, um eine größere Partizipation der Menschen vor Ort zu erreichen. Im vergangen Jahr haben 305 Stadt- und Bezirksverwaltungen in 25 europäischen Ländern an dieser Woche teilgenommen. Die zwölf besten Aktionen europaweit wurden 2011 ausgezeichnet. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt das Vorhaben aktiv.

 

   
    23.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.6 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu planen, um an der im Oktober 2012 stattfindenden "Europäischen Woche der lokalen Demokratie" teilzunehmen.
Die  Europäische Woche der lokalen Demokratie ist eine vom Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates koordinierte Veranstaltung. Sie hat auch in diesem Jahr die Sicherung der Menschenrechte auf lokaler Ebene im Fokus.
Generelles Ziel der europäischen Woche ist, die Verbindung zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und ihren auf lokaler Ebene gewählten Vertretern zu festigen und die Beteiligung aller am öffentlichen Leben zu stärken.
Hierbei ist eine Art "Lange Nacht der Politik", bei der sich alle Fraktionen, das Bezirksamt und das BVV-Büro vorstellen, wünschenswert.

   
    17.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.1.3  
Konzeption für die Weiterführung eines Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
0071/VII  
Ö 4.1.4  
Liveübertragung von Bürgerversammlungen  
Enthält Anlagen
0081/VII  
Ö 4.2     Überwiesene Drucksachen aus der VI. Wahlperiode      
Ö 4.2.1  
Kosten für das Bebauungsplanverfahren Elsensee darstellen  
Enthält Anlagen
1801/VI-1  
Ö 4.2.2  
Spielplatzversorgung für Kaulsdorf und Mahlsdorf verbessern  
Enthält Anlagen
2315/VI  
Ö 4.2.3  
Promenade in der Havemannstraße aufwerten  
Enthält Anlagen
2340/VI  
Ö 4.2.4  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1457/III)  
Enthält Anlagen
2352/VI  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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