Auszug - Teilnahme an der Europäischen Woche der lokalen Demokratie  

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 25.01.2012 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu planen, um an der im Oktober 2012 stattfindenden „Europäischen Woche der lokalen Demokratie“ teilzunehmen. Die  Europäische Woche der lokalen Demokratie ist eine vom Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates koordinierte Veranstaltung. Sie hat auch in diesem Jahr die Sicherung der Menschenrechte auf lokaler Ebene im Fokus. Generelles Ziel der europäischen Woche ist, die Verbindung zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und ihren auf lokaler Ebene gewählten Vertretern zu festigen und die Beteiligung aller am öffentlichen Leben zu stärken. Hierbei ist eine Art „Lange Nacht der Politik“, bei der sich alle Fraktionen, das Bezirksamt und das BVV-Büro vorstellen. wünschenswert.

Begründung:

Vor fünf Jahren wurde die „Woche der lokalen Demokratie“ durch den Europarat ins Leben gerufen, um eine größere Partizipation der Menschen vor Ort zu erreichen. Im vergangen Jahr haben 305 Stadt- und Bezirksverwaltungen in 25 europäischen Ländern an dieser Woche teilgenommen. Die zwölf besten Aktionen europaweit wurden 2011 ausgezeichnet. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt das Vorhaben aktiv.

Eine „Lange Nacht der Politik“ wird schon seit Jahren sehr erfolgreich in Lichtenberg durchgeführt und sollte hier als Vorbild genutzt werden.

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu planen, um an der im Oktober 2012 stattfindenden „Europäischen Woche der lokalen Demokratie“ teilzunehmen. Die  Europäische Woche der lokalen Demokratie ist eine vom Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates koordinierte Veranstaltung. Sie hat auch in diesem Jahr die Sicherung der Menschenrechte auf lokaler Ebene im Fokus. Generelles Ziel der europäischen Woche ist, die Verbindung zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und ihren auf lokaler Ebene gewählten Vertretern zu festigen und die Beteiligung aller am öffentlichen Leben zu stärken.

Begründung:

Vor fünf Jahren wurde die „Woche der lokalen Demokratie“ durch den Europarat ins Leben gerufen, um eine größere Partizipation der Menschen vor Ort zu erreichen. Im vergangen Jahr haben 305 Stadt- und Bezirksverwaltungen in 25 europäischen Ländern an dieser Woche teilgenommen. Die zwölf besten Aktionen europaweit wurden 2011 ausgezeichnet. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt das Vorhaben aktiv.