Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 20.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 3.2  
Berichterstattung zur Drucksache 1626/VI Kostenentwicklung der Hilfen zur Erziehung im Jahr 2010      
Ö 3.3  
(außerplanmäßig) Konjunkturprogramme      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
LIVE-Übertragung der BVV-Sitzungen  
Enthält Anlagen
 1568/VI  
Ö 4.2  
Finanzierung der Baumaßnahmen am Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
 1725/VI  
Ö 4.3  
Standortveränderung der Volkshochschule (BA-Vorlage Nr. 1066/III)  
Enthält Anlagen
 1756/VI  
Ö 4.4  
Gewährung von Sachmitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Jahr 2010 (BA-Vorlage Nr. 1063/III)  
Enthält Anlagen
 1777/VI  
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Gemeinschaftsschulstandort Thüringen/Bettelheim baulich sichern  
Enthält Anlagen
 1726/VI  
    25.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.5 - überwiesen
   
   
    05.05.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme an den federführenden den Hauptausschuss
   
    20.05.2010 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Ursprungstext: Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                           Nein-Stimmen:                        Enthaltungen:
   
    24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich zur Sicherung der vollständigen Finanzierung der Sanierungsarbeiten am Standort der Gemeinschaftsschule in Marzahn Thüringen/Bettelheim (Liebensteiner/Schleusinger Straße) bei den zuständigen Stellen um zusätzliche Mittel aus Landes- und Bundesprogrammen zu bemühen. Dabei sollen insbesondere Programme zur energetischen und investiven Förderung sowie zur Förderung von Gemeinschaftsschulprojekten herangezogen werden.

Der BVV soll hierüber bis zur ihrer Sitzung im September diesen Jahres berichtet werden.
   
    15.09.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.3 - 
   
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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