Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 11.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Erfüllung der Aufgaben einer Energiebeauftragten
Enthält Anlagen
 1161/VI  
Ö 4.2  
Notfallplanung für Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
 1364/VI  
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Fall, dass externe Firmen den Winterdienst an den Schulen des Bezirkes nicht erbringen können, eine Notfallplanung für die Durchführung des Winterdienstes zu erarbeiten und der BVV bis September 2009 zur Kenntnis zu geben.
   
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.6 - überwiesen
   
   
    04.11.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    02.12.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    06.01.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 06.01.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    11.02.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.02.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Herr Altenburg schlägt dem Ausschuss folgenden Antragstext vor:

 

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausschreibung für den Winterdienst zukünftig selbst vorzunehmen und zu vergeben.

Begründung:

Die aktuelle Situation auf den Straßen unseres Bezirks macht dies für kommende Winter offensichtlich erforderlich.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen
   
    17.02.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.4 - 
   
Ö 4.3  
Aufrechterhaltung der Grundwasserregulierung am Habermannsee/Wasserwerk Kaulsdorf - zurückgezogen  
Enthält Anlagen
 1565/VI  
Ö 4.4  
LIVE-Übertragung der BVV-Sitzungen  
Enthält Anlagen
 1568/VI  
Ö 4.5  
Umrüstung der Gaslaternen im Bezirk
Enthält Anlagen
 1602/VI  
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 5.1  
Hissen einer Friedensfahne am 1. September
Enthält Anlagen
 1473/VI  
Ö 5.2  
Jahres-Ergebnisse auf KLR-Basis darstellen und bewerten  
Enthält Anlagen
 1630/VI  
Ö 6  
Antragsformulierung zur Eröffnung eines Titels für 2011 für den Städtepartnerschaftsverein      
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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