Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
Datum: Di, 21.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Smiley-Projekt auch in unserem Bezirk?  
Enthält Anlagen
1276/VI  
Ö 4.2  
Modell für besseren Verbraucherschutz in der Gastronomie  
Enthält Anlagen
1313/VI  
    26.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - überwiesen
   
   
    21.04.2009 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass ein flächendeckendes Modell für mehr Verbraucherschutz in der Gastronomie in Zusammenarbeit mit den Innungen und Verbänden entwickelt wird, das

·         mit Positivergebnissen für mehr Engagement in diesem Bereich wirbt,

·         auf absolute Freiwilligkeit zur Erlangung von Gütesiegeln, Hygienepässen oder andere Bewertungssysteme setzt,

·         bei festgestellten Verstößen den Schwerpunkt auf schnelle Nachkontrollen legt sowie

·         mehr Schulungen und Fortbildungsmaßnahmen im Bereich der Lebensmittelhygiene anbietet.

Zusätzlich muss der Senat personelle und sächliche Mindeststandards in der Lebensmittelkontrolle sicherstellen, um Hygienequalität in Berlin zu sichern.

   
    19.05.2009 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    16.06.2009 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    22.09.2009 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 4.2 - zurückgezogen
    Die BVV hat beschlossen:

 

   
    14.10.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.5 - 
   
Ö 4.3  
Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 754/III)  
Enthält Anlagen
1315/VI  
Ö 4.4  
Anmeldung Investitionsplanung 2009-2013 (BA-Vorlage Nr. 700/III)  
Enthält Anlagen
1208/VI  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin