Auszug - Smiley-Projekt auch in unserem Bezirk?  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 21.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1276/VI Smiley-Projekt auch in unserem Bezirk?
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
Verfasser:Mätz, Klaus 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
   Beteiligt:Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
   Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
 
Wortprotokoll
Beschluss

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung:

Zusatz durch Verordneten der SPD.

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung:

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen hat in seiner Sitzung am 21.04.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Smiley-Projekt aus Pankow, bei dem Qualität und Hygiene gastronomischer Einrichtungen öffentlich bewertet werden, auch in unserem Bezirk sinnvoll ist und angewendet werden kann.

Die Prüfung sollte erfolgen, wenn das Pankower Modell im Juli 2009 von den Bezirksstadträten (der Berliner Bezirke) ausgewertet wird.

 

Urspungstext:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Smiley-Projekt aus Pankow, bei dem Qualität und Hygiene gastronomischer Einrichtungen öffentlich bewertet werden, auch in unserem Bezirk sinnvoll ist und angewendet werden kann.

 


  Beschluss: 21.04.2009 Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Mit Terminverzug am 20.10.2009 realisiert Verantwortlich:
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 21.07.2009  
Vermerk:

 
 

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