Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 20:28 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Übertragung von Immobilien an die BIM
Enthält Anlagen
0808/VI  
Ö 2.1.2  
Neue Straßen für Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1371/VI  
Ö 2.1.3  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Kurt Julius Goldstein  
Enthält Anlagen
1382/VI  
Ö 2.1.4  
Für einen wirklich sicheren Schulweg  
Enthält Anlagen
1417/VI  
Ö 2.1.5  
Aufstellen von Toiletten und Mülltrennung bei bezirkseigenen sowie Festen auf öffentlichen Plätzen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
1438/VI  
Ö 2.1.6  
Beitrag der Marzahn-Hellersdorfer Wohnungswirtschaft zum Klimaschutz  
Enthält Anlagen
1517/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Eine Zukunft für die Erwin-Strittmatter-Schule
Enthält Anlagen
1114/VI  
Ö 2.2.2  
Investitions- und Bauplanungsmittel größtmöglich im Bezirk vergeben  
Enthält Anlagen
1186/VI  
Ö 2.2.3  
Übersicht über externen Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
1365/VI  
Ö 2.2.4  
Transparenter Umgang mit Mitteln aus den Konjunkturprogrammen  
Enthält Anlagen
1367/VI  
Ö 2.2.5  
Gutachterliche Stellungnahme zu den Wassertrübungen im Unterlauf der Wuhle der G.U.B. Ingenieur AG (BA-Vorlage Nr. 886/III)  
Enthält Anlagen
1513/VI  
Ö 2.2.6  
Entwicklungskonzept für das QM-Erweiterungsgebiet Hellersdorfer Promenade - 2009 (BA-Vorlage Nr. 850/III)  
Enthält Anlagen
1514/VI  
Ö 2.2.7  
Demografische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2008 (BA-Vorlage Nr. 895/III)  
Enthält Anlagen
1520/VI  
Ö 2.2.8  
Beteiligung an der Save-me-Kampagne  
Enthält Anlagen
1521/VI  
Ö 2.2.9  
Woche der Kinderrechte  
Enthält Anlagen
1523/VI  
Ö 2.2.10  
Durchführung von Mitarbeitergesprächen  
Enthält Anlagen
1525/VI  
Ö 2.2.11  
Durchführung einer Fahrradkonferenz  
Enthält Anlagen
1533/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zu Konjunkturmitteln im Bereich Tiefbau  
Enthält Anlagen
1522/VI  
Ö 4.2  
Zu vermüllten Grünflächen am S-Bahnhof Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1530/VI  
Ö 4.3  
Zu Wohngeldzahlungen  
Enthält Anlagen
1515/VI  
Ö 4.4  
Zur Aufstellung von Hundekotbehältern  
Enthält Anlagen
1528/VI  
Ö 4.5  
Zur Fahrradkonferenz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1516/VI  
Ö 4.6  
Zu Aktiven Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
1527/VI  
Ö 4.7  
Zur öffentlichen Dränage zum Abfluss des Straßen-, Regen- und Schneeschmelzwassers in der Oppermannstraße/Stangestraße  
Enthält Anlagen
1519/VI  
Ö 4.8  
Zur Essenversorgung an Oberschulen  
Enthält Anlagen
1531/VI  
Ö 4.9  
Zur Übertragung von Immobilien des bezirklichen Fachvermögens in das SILB (Drs. Nr. 1488/VI)  
Enthält Anlagen
1534/VI  
Ö 4.10  
Zu Fachräumen an Sekundarschulen  
Enthält Anlagen
1535/VI  
Ö 4.11  
Zur Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle des Arbeitslosenverbandes  
Enthält Anlagen
1536/VI  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2010  
Enthält Anlagen
1453/VI  
Ö 5.2  
Weiteres Vorgehen im Umgang mit den zur Übertragung vorgesehenen Immobilien an die BIM - Bezug: Übertragung von Immobilien des bezirklichen Fachvermögens in das SILB (BA-Vorlage Nr. 863/III)  
Enthält Anlagen
1488/VI-1  
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis Ende 2009 über das weitere Vorgehen im Umgang mit den zur Übertragung vorgesehenen Immobilien an die Berliner Immobilien GmbH (BIM) sowie über die Auswirkungen in Bezug auf die Umsetzung des Konsolidierungskonzepts Bericht zu erstatten.

   
    25.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.2 - überwiesen
   
   
    11.03.2010 - Hauptausschuss
    Ö 5.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die BVV hat beschlossen:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.03.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    17.03.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.2 - 
   
Ö 5.3  
Erarbeitung einer Folgenabschätzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre  
Enthält Anlagen
1532/VI  
Ö 5.4  
Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 41 (1) und (2) LHO (BA-Vorlage Nr. 899/III)  
Enthält Anlagen
1537/VI  
Ö 5.5  
Übertragung der Nutzung und Betrieb einer neu gebauten Kindertagesstätte, Grabensprung 51, 12683 Berlin an den Eigenbetrieb Kindergärten NordOst (BA-Vorlage Nr. 887/III)  
Enthält Anlagen
1538/VI  
Ö 5.6  
Zur Unterstützung der Anwohner der Rudolf-Leonhard-Straße  
Enthält Anlagen
1539/VI  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Erarbeitung des Berliner Klimaschutzgesetzes  
Enthält Anlagen
1518/VI  
Ö 6.2  
Zur fehlenden Kita-Entwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
1526/VI  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Finanzierung von Kita-Fahrten  
Enthält Anlagen
1524/VI  
Ö 7.2  
Sozial Schwache über Berlin-Pass informieren  
Enthält Anlagen
1529/VI  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 649/III)  
Enthält Anlagen
1136/VI  
Ö 8.2  
Bürgerbeteiligung zur Entwicklung des ehemaligen Magerviehhofes  
Enthält Anlagen
1419/VI  
Ö 8.3  
Errichtung einer Zufahrt zu den Grundstücken Alt Biesdorf 53 k, 53 l, 53 m und 53 n  
Enthält Anlagen
1444/VI  
Ö 9     Mitteilung der Vorsteherin der BVV      
Ö 9.1  
Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR  
Enthält Anlagen
0018/VI  
               
 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin