Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 20:28 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Übertragung von Immobilien an die BIM
Enthält Anlagen
0808/VI  
Ö 2.1.2  
Neue Straßen für Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf
Enthält Anlagen
1371/VI  
Ö 2.1.3  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Kurt Julius Goldstein
Enthält Anlagen
1382/VI  
Ö 2.1.4  
Für einen wirklich sicheren Schulweg
Enthält Anlagen
1417/VI  
Ö 2.1.5  
Aufstellen von Toiletten und Mülltrennung bei bezirkseigenen sowie Festen auf öffentlichen Plätzen des Bezirkes
Enthält Anlagen
1438/VI  
Ö 2.1.6  
Beitrag der Marzahn-Hellersdorfer Wohnungswirtschaft zum Klimaschutz
Enthält Anlagen
1517/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Eine Zukunft für die Erwin-Strittmatter-Schule
Enthält Anlagen
1114/VI  
Ö 2.2.2  
Investitions- und Bauplanungsmittel größtmöglich im Bezirk vergeben
Enthält Anlagen
1186/VI  
Ö 2.2.3  
Übersicht über externen Winterdienst an Schulen
Enthält Anlagen
1365/VI  
Ö 2.2.4  
Transparenter Umgang mit Mitteln aus den Konjunkturprogrammen
Enthält Anlagen
1367/VI  
Ö 2.2.5  
Gutachterliche Stellungnahme zu den Wassertrübungen im Unterlauf der Wuhle der G.U.B. Ingenieur AG (BA-Vorlage Nr. 886/III)
Enthält Anlagen
1513/VI  
Ö 2.2.6  
Entwicklungskonzept für das QM-Erweiterungsgebiet Hellersdorfer Promenade - 2009 (BA-Vorlage Nr. 850/III)
Enthält Anlagen
1514/VI  
Ö 2.2.7  
Demografische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2008 (BA-Vorlage Nr. 895/III)
Enthält Anlagen
1520/VI  
Ö 2.2.8  
Beteiligung an der Save-me-Kampagne
Enthält Anlagen
1521/VI  
Ö 2.2.9  
Woche der Kinderrechte
Enthält Anlagen
1523/VI  
Ö 2.2.10  
Durchführung von Mitarbeitergesprächen
Enthält Anlagen
1525/VI  
Ö 2.2.11  
Durchführung einer Fahrradkonferenz
Enthält Anlagen
1533/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 4     Mündliche Fragestunde    
Ö 4.1  
Zu Konjunkturmitteln im Bereich Tiefbau
Enthält Anlagen
1522/VI  
Ö 4.2  
Zu vermüllten Grünflächen am S-Bahnhof Kaulsdorf
Enthält Anlagen
1530/VI  
Ö 4.3  
Zu Wohngeldzahlungen
Enthält Anlagen
1515/VI  
Ö 4.4  
Zur Aufstellung von Hundekotbehältern
Enthält Anlagen
1528/VI  
Ö 4.5  
Zur Fahrradkonferenz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1516/VI  
Ö 4.6  
Zu Aktiven Stadtteilzentren
Enthält Anlagen
1527/VI  
Ö 4.7  
Zur öffentlichen Dränage zum Abfluss des Straßen-, Regen- und Schneeschmelzwassers in der Oppermannstraße/Stangestraße
Enthält Anlagen
1519/VI  
Ö 4.8  
Zur Essenversorgung an Oberschulen
Enthält Anlagen
1531/VI  
Ö 4.9  
Zur Übertragung von Immobilien des bezirklichen Fachvermögens in das SILB (Drs. Nr. 1488/VI)
Enthält Anlagen
1534/VI  
Ö 4.10  
Zu Fachräumen an Sekundarschulen
Enthält Anlagen
1535/VI  
Ö 4.11  
Zur Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle des Arbeitslosenverbandes
Enthält Anlagen
1536/VI  
Ö 5     Dringliche Drucksachen    
Ö 5.1  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2010
Enthält Anlagen
1453/VI  
Ö 5.2  
Weiteres Vorgehen im Umgang mit den zur Übertragung vorgesehenen Immobilien an die BIM - Bezug: Übertragung von Immobilien des bezirklichen Fachvermögens in das SILB (BA-Vorlage Nr. 863/III)
Enthält Anlagen
1488/VI-1  
Ö 5.3  
Erarbeitung einer Folgenabschätzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre
Enthält Anlagen
1532/VI  
Ö 5.4  
Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 41 (1) und (2) LHO (BA-Vorlage Nr. 899/III)
Enthält Anlagen
1537/VI  
Ö 5.5  
Übertragung der Nutzung und Betrieb einer neu gebauten Kindertagesstätte, Grabensprung 51, 12683 Berlin an den Eigenbetrieb Kindergärten NordOst (BA-Vorlage Nr. 887/III)
Enthält Anlagen
1538/VI  
Ö 5.6  
Zur Unterstützung der Anwohner der Rudolf-Leonhard-Straße
Enthält Anlagen
1539/VI  
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Zur Erarbeitung des Berliner Klimaschutzgesetzes
Enthält Anlagen
1518/VI  
Ö 6.2  
Zur fehlenden Kita-Entwicklungsplanung
Enthält Anlagen
1526/VI  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Finanzierung von Kita-Fahrten
Enthält Anlagen
1524/VI  
Ö 7.2  
Sozial Schwache über Berlin-Pass informieren
Enthält Anlagen
1529/VI  
Ö 8     Beschlussempfehlungen    
Ö 8.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 649/III)
Enthält Anlagen
1136/VI  
Ö 8.2  
Bürgerbeteiligung zur Entwicklung des ehemaligen Magerviehhofes
Enthält Anlagen
1419/VI  
Ö 8.3  
Errichtung einer Zufahrt zu den Grundstücken Alt Biesdorf 53 k, 53 l, 53 m und 53 n
Enthält Anlagen
1444/VI  
Ö 9     Mitteilung der Vorsteherin der BVV    
Ö 9.1  
Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR
Enthält Anlagen
0018/VI  
             
 
 

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