Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 15.10.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	17:08 - 20:28	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bürgerfragestunde
Ö 2		Konsenslisten
Ö 2.1		Konsensliste a)
Ö 2.1.1		Übertragung von Immobilien an die BIM	0808/VI
Ö 2.1.2		Neue Straßen für Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf	1371/VI
Ö 2.1.3		Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Kurt Julius Goldstein	1382/VI
Ö 2.1.4		Für einen wirklich sicheren Schulweg	1417/VI
Ö 2.1.5		Aufstellen von Toiletten und Mülltrennung bei bezirkseigenen sowie Festen auf öffentlichen Plätzen des Bezirkes	1438/VI
Ö 2.1.6		Beitrag der Marzahn-Hellersdorfer Wohnungswirtschaft zum Klimaschutz	1517/VI
Ö 2.2		Konsensliste b)
Ö 2.2.1		Eine Zukunft für die Erwin-Strittmatter-Schule	1114/VI
Ö 2.2.2		Investitions- und Bauplanungsmittel größtmöglich im Bezirk vergeben	1186/VI
Ö 2.2.3		Übersicht über externen Winterdienst an Schulen	1365/VI
Ö 2.2.4		Transparenter Umgang mit Mitteln aus den Konjunkturprogrammen	1367/VI
Ö 2.2.5		Gutachterliche Stellungnahme zu den Wassertrübungen im Unterlauf der Wuhle der G.U.B. Ingenieur AG (BA-Vorlage Nr. 886/III)	1513/VI
Ö 2.2.6		Entwicklungskonzept für das QM-Erweiterungsgebiet Hellersdorfer Promenade - 2009 (BA-Vorlage Nr. 850/III)	1514/VI
Ö 2.2.7		Demografische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2008 (BA-Vorlage Nr. 895/III)	1520/VI
Ö 2.2.8		Beteiligung an der Save-me-Kampagne	1521/VI
Ö 2.2.9		Woche der Kinderrechte	1523/VI
Ö 2.2.10		Durchführung von Mitarbeitergesprächen	1525/VI
Ö 2.2.11		Durchführung einer Fahrradkonferenz	1533/VI
Ö 3		Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes
Ö 4		Mündliche Fragestunde
Ö 4.1		Zu Konjunkturmitteln im Bereich Tiefbau	1522/VI
Ö 4.2		Zu vermüllten Grünflächen am S-Bahnhof Kaulsdorf	1530/VI
Ö 4.3		Zu Wohngeldzahlungen	1515/VI
Ö 4.4		Zur Aufstellung von Hundekotbehältern	1528/VI
Ö 4.5		Zur Fahrradkonferenz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf	1516/VI
Ö 4.6		Zu Aktiven Stadtteilzentren	1527/VI
Ö 4.7		Zur öffentlichen Dränage zum Abfluss des Straßen-, Regen- und Schneeschmelzwassers in der Oppermannstraße/Stangestraße	1519/VI
Ö 4.8		Zur Essenversorgung an Oberschulen	1531/VI
Ö 4.9		Zur Übertragung von Immobilien des bezirklichen Fachvermögens in das SILB (Drs. Nr. 1488/VI)	1534/VI
Ö 4.10		Zu Fachräumen an Sekundarschulen	1535/VI
Ö 4.11		Zur Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle des Arbeitslosenverbandes	1536/VI
Ö 5		Dringliche Drucksachen
Ö 5.1		Sitzungstermine der BVV im Jahr 2010	1453/VI
Ö 5.2		Weiteres Vorgehen im Umgang mit den zur Übertragung vorgesehenen Immobilien an die BIM - Bezug: Übertragung von Immobilien des bezirklichen Fachvermögens in das SILB (BA-Vorlage Nr. 863/III)	1488/VI-1
Ö 5.3		Erarbeitung einer Folgenabschätzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre	1532/VI
Ö 5.4		Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 41 (1) und (2) LHO (BA-Vorlage Nr. 899/III)	1537/VI
Ö 5.5		Übertragung der Nutzung und Betrieb einer neu gebauten Kindertagesstätte, Grabensprung 51, 12683 Berlin an den Eigenbetrieb Kindergärten NordOst (BA-Vorlage Nr. 887/III)	1538/VI
Ö 5.6		Zur Unterstützung der Anwohner der Rudolf-Leonhard-Straße	1539/VI
Ö 6		Große Anfragen
Ö 6.1		Zur Erarbeitung des Berliner Klimaschutzgesetzes	1518/VI
Ö 6.2		Zur fehlenden Kita-Entwicklungsplanung	1526/VI
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		Finanzierung von Kita-Fahrten	1524/VI
Ö 7.2		Sozial Schwache über Berlin-Pass informieren	1529/VI
Ö 8		Beschlussempfehlungen
Ö 8.1		Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 649/III)	1136/VI
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin beschließt die Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2007 (§ 12 Abs. 2 Nr. 3 des Bezirksverwaltungsgesetzes). Die Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2007 wird mit folgendem Ergebnis bestätigt: Summe der Ist-Einnahmen 432.213.660,44 € Summe der Ist-Ausgaben 443.502.356,17 € kassenmäßiges Ergebnis - 11.288.695,73 €

	26.11.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 2.2 -


	08.01.2009 - Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
	Ö 4.1 - vertagt
	Die BVV hat beschlossen: Die BVV hat beschlossen:

	05.02.2009 - Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
	Ö 4.1 - vertagt


	05.03.2009 - Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
	Ö 4.1 - vertagt


	02.04.2009 - Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
	Ö 4.1 - vertagt


	07.05.2009 - Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
	Ö 4.1 - vertagt


	04.06.2009 - Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
	Ö 4.1 - vertagt


	02.07.2009 - Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
	Ö 4.1 - vertagt


	16.09.2009 - Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
	Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin beschließt die Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2007 (§ 12 Abs. 2 Nr. 3 des Bezirksverwaltungsgesetzes). Die Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2007 wird mit folgendem Ergebnis bestätigt: Summe der Ist-Einnahmen 432.213.660,44 € Summe der Ist-Ausgaben 443.502.356,17 € kassenmäßiges Ergebnis - 11.288.695,73 €

	15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die BVV hat beschlossen: Die BVV hat beschlossen: Die Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2007 wird mit folgendem Ergebnis bestätigt: Summe der Ist-Einnahmen 432.213.660,44 € Summe der Ist-Ausgaben 443.502.356,17 € kassenmäßiges Ergebnis - 11.288.695,73 €
Ö 8.2		Bürgerbeteiligung zur Entwicklung des ehemaligen Magerviehhofes	1419/VI
Ö 8.3		Errichtung einer Zufahrt zu den Grundstücken Alt Biesdorf 53 k, 53 l, 53 m und 53 n	1444/VI
Ö 9		Mitteilung der Vorsteherin der BVV
Ö 9.1		Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR	0018/VI

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
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