Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Natur
Datum: Di, 29.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bauvorhaben Biogasanlage an der Wolfener Straße      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Ausbau eines Hubschrauber-Hangars auf dem Dach des Unfallkrankenhauses  
Enthält Anlagen
 0370/VI  
Ö 5.2  
Bildung eines Agenda-Beirates (BA-Vorlage Nr. 0284/III)  
Enthält Anlagen
 0657/VI  
Ö 5.3  
Ausbau/Verlängerung Landsberger Chaussee/Berliner Straße  
Enthält Anlagen
 0660/VI  
Ö 5.4  
Arbeitsauftrag zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 0284/III  
Enthält Anlagen
 0657/VI-1  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

  1. Drucksache 0657/VI wird von der BVV nicht zur Kenntnis genommen. Es ergeht ein neuer Arbeitsauftrag an das Bezirksamt.
  2. Das Bezirksamt wird ersucht, die Bildung eines Agenda-Beirates vorerst auszusetzen, bis das Abgeordnetenhaus von Berlin über eine einheitliche Ämterstruktur und das Beauftragtenwesen beschlossen hat.
  3. Das Bezirksamt wird ersucht, ernsthaft zu prüfen, ob die Stelle einer/eines Agenda-Beauftragten angesichts der enormen Konsolidierungslasten des Bezirks Marzahn-Hellersdorf vertretbar ist, und ob im Rückblick die Einrichtung einer solchen Stelle nutzbringend war.
   
    29.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.1 - überwiesen
   

 
   
    29.01.2008 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 29.01.2008 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwei Ja-Stimmen, neun Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 
   
    28.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.2 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

JA:       16                    NEIN:            25       

Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Wasserzufuhr für den Waldowteich  
Enthält Anlagen
 0158/VI  
Ö 6.2  
Weiterhin zu wenig Wasser im Waldow-Teich  
Enthält Anlagen
 0599/VI  
Ö 6.3  
Wuhlewiesen, PLan XXI-L-2, Flur 195  
Enthält Anlagen
 0750/VI  
Ö 7  
Arbeitsergebnisse 2007 und Vorhaben 2008 des Beauftragten der Lokalen Agende 21      
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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