Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 08.12.2005 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und vier Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31.03.2006 standortkonkret für jede Schule und für jede Sportanlage den unabdingbaren Sanierungsbedarf in einer Vorlage für die BVV darzustellen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 09.02.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Antrag auf Vertagung bis Stellungnahme durch den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport vorliegt.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   .acht                dagegen:         .keine               Enthaltung:     .vier

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 02.05.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.