Auszug - Namensschilder für Mitarbeiter des Ordnungsamtes  

• Antrag auf Vertagung der Drucksache Herr Dahler.
• Antrag Frau Köhnke auf Abstimmung der Kenntnisnahme der Drucksache.
  Beschlossen mit Zehn-Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung.

Der Ausschuss bittet das Büro der BVV, den Personalrat über die Sitzungstermine 2008 zu unterrichten und eine Einladung auszusprechen.

Der Ausschuss setzt das Thema der Drs. Nr. 0215/VI zur regulären Sitzung im April 2008 erneut auf die Tagesordnung und bittet den Personalrat um Teilnahme sowie um eine Erläuterung seiner Position zur Drs. Nr. 0215/VI.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 17.01.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.