Tagesordnung - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 06.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Umzug der Caspar-David-Friedrich-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 169/III)  
Enthält Anlagen
 0379/VI  
Ö 2.2  
Sachmittel für die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur im Jahre 2007 (BA-Vorlage Nr. 71/III)  
Enthält Anlagen
 0380/VI  
Ö 2.3  
1. Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes XXI-36 ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Bioesdorf sowie 2. Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 13a BauGB - Bebauungspläne der Innenentwicklung (Vorlage des BA Nr. 163/III)  
Enthält Anlagen
 0381/VI  
Ö 2.4  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-14 VE "Nahversorgungszentrum Poelchaustraße" ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 164/III)  
Enthält Anlagen
 0382/VI  
Ö 2.5  
Durchführung der Beteiligung der Behörden im Bebauungsplanverfahren 10-4 für die Grundstücke Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 171/III)  
Enthält Anlagen
 0383/VI  
Ö 2.6  
Durchführung der Beteiligung der Behörden im Bebauungsplanverfahren 10-27 für das Grundstück Donizettistraße 50 im Bezirks Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 172/III)  
Enthält Anlagen
 0384/VI  
Ö 2.7  
Durchführung der Beteiligung der Behörden im Bebauungsplanverfahren 10-32 für die Grundstücke Landsberger Straße 138-140, Dahlwitzer Straße 19, 20 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 173/III)  
Enthält Anlagen
 0385/VI  
Ö 2.8  
Durchführung der Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit im Bebauungsplanverfahren 10-8 für das Gelände zwischen U-Bahnlinie Nr. 5, ... und den Bahnanlagen der Deutschen Bahn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 180/III)  
Enthält Anlagen
 0386/VI  
Ö 2.9  
Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplanverfahren 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 3, 9, für das Flurstück 538, ... zwischen Brodauer Straße und Planitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 181/III)  
Enthält Anlagen
 0387/VI  
Ö 2.10  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Bürger und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c vom 15.09.2005 mit Deckblatt vom 05.03.2007 sowie der Begründung, Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32c für das Gelände ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 183/III)  
Enthält Anlagen
 0388/VI  
Ö 2.11  
1. Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlickeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, 2. Entwurf des Bebauungsplanes XXI-31c vom 27.02.2006 mit Deckblatt vom 16.03.2007 sowie Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf, 3. Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-31c für das Gelände zwischen Stadtgarten, ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 184/III)  
Enthält Anlagen
 0389/VI  
Ö 2.12  
1. Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlickeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, 2. Entwurf des Bebauungsplans XXI-32a vom 28.09.2006 mit Deckblatt vom 15.03.2007 sowie Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf, 3. Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-32a für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf, ... im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 188/III)  
Enthält Anlagen
 0390/VI  
Ö 2.13  
Konsolidierungsbeiträge des Bezirkes  
Enthält Anlagen
 0411/VI  
    06.06.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.13 - 
   
   
    14.06.2007 - Hauptausschuss
    Ö 6.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, das bezirkliche Konsolidierungskonzept auf Basis der produktbezogenen Gewinn- und Verlustrechnung zur KLR unter Berücksichtigung der Medianwirkung und unter Ausschluss der Medianfaktorwirkung sowie unter Ausschluss der Planmengenwirkung zu erarbeiten und die entsprechenden Ergebnisse des Jahres 2006 als Konsolidierungsbeiträge einzustellen.

Dieses Verfahren ist mit der Senatsverwaltung für Finanzen sowie dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses abzustimmen.
   
    28.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, das bezirkliche Konsolidierungskonzept auf Basis der produktbezogenen Gewinn- und Verlustrechnung zur KLR unter Berücksichtigung der Medianwirkung und unter Ausschluss der Medianfaktorwirkung sowie unter Ausschluss der Planmengenwirkung zu erarbeiten und die entsprechenden Ergebnisse des Jahres 2006 als Konsolidierungsbeiträge einzustellen.

Dieses Verfahren ist mit der Senatsverwaltung für Finanzen sowie dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses abzustimmen.
   
    30.08.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.4 - überwiesen
   
   
    06.09.2007 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    11.10.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.10.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    17.10.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Aufwertung der Waldpromenade  
Enthält Anlagen
 2276/V  
Ö 3.2  
Erstausstattung zum Schulbeginn für Kinder aus ALG2 Bedarfsgemeinschaften  
Enthält Anlagen
 0262/VI  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 4.1  
Prüfung auf Raumeinsparungen  
Enthält Anlagen
 0201/VI  
Ö 5  
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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