Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Datum: Mi, 20.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Beschluss zur Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3.1  
Problemdarstellung zum Entwurf des Haushaltsplanes zum DHH 2008/09, einschließlich der Auflösung der PMA durch das Bezirksamt      
Ö 3.2  
Stellungnahme des Ausschusses zum Entwurf des Haushaltsplanes zum DHH 2008/09      
Ö 4  
Schwerpunktdiskussion: Sachstand Kaulsdorfer Brücke, Kaulsdorfer Bahnhof, Dorfkern Kaulsdorf (ohne B-Pläne)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Fachpersonal zur Einrichtung eines Straßenkatasters  
Enthält Anlagen
 0170/VI  
    22.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bedarf an Fachpersonal zur Einrichtung eines Straßenkatasters zu ermitteln und diesen der BVV bis zum April 2007 vorzulegen.
   
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    20.06.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    19.09.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 4.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 19.09.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit drei Ja-Stimmen und sieben Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Ausschussantrag:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zum Januar 2008 ein Konzept zur schrittweisen Erstellung eines Straßenkatasters einschließlich der Finanzierung vorzulegen. 

 

Begründung:

Eine Prüfung lt. Vorlage zur Kenntnisnahme zu o. g. Drucksache vom 25.04.2007 ist der BVV nur auf dieser Grundlage möglich.

 

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen

   
    11.10.2007 - Hauptausschuss
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    15.11.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    28.11.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 5.2  
Zum Wuhletalwanderweg; Querung Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
 0323/VI  
Ö 5.3  
Einrichten eines Parkverbotes  
Enthält Anlagen
 0335/VI  
Ö 5.4  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Straßenschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
 0338/VI  
Ö 5.5  
Barrierefreie Trams  
Enthält Anlagen
 0345/VI  
Ö 5.6  
Errichtung eines Vorschriftszeichens Nr. 222 an der Kreuzung Blumberger Damm/Dingolfinger Straße  
Enthält Anlagen
 0354/VI  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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