Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 06.12.2006	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 1001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses
Ö 2		Wahl des/r Ausschussvorsitzenden des/r stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und des/r Schriftführer/in
Ö 3		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 4		Bericht des Bezirksamtes
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Ermittlung des Modernisierungsrückstandes für die Schulgebäude und Sportanlagen	2226/V
Ö 5.2		Bericht über die Mittelbewirtschaftung der Schulträgerschaft	2263/V
	15.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV mit Beginn des viertes Quartal 2005 quartalsweise fortlaufend über die Mittelbewirtschaftung der Schulträgerschaft Bericht zu erstatten. In die Berichterstattung ist hierbei sowohl die kamerale Titelauslastung der entsprechenden Kapitel als auch eine Berichterstattung gemäß KLR der Produkte der Schulträgerschaft unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung der Infrastrukturkosten je Kostenstelle aufzunehmen.

	10.05.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 3.1 -


	24.05.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 2.2 -


	06.06.2006 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 06.06.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

	21.06.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen


	29.11.2006 -
	Ö 2.1 - überwiesen


	06.12.2006 - Hauptausschuss
	Ö 5.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06.12.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

	03.01.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.2.1 -

Ö 5.3		Einrichtung einer Gartenarbeitsschule (BA-Vorlage Nr. 1808/II)	2349/V
Ö 5.4		Bereitstellung eines Gebäudes für ein Haus des Sportes	2459/V
Ö 5.5		Finanzierung des Hauses des Sportes aus den Mitteln des "Stadtumbau Ost"	2463/V
Ö 5.6		Bereitstellung der Mittel für die Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus im Haushaltsjahr 2007	2576/V
Ö 5.7		Personalkosten zum Auflagenbeschluss Schulträgerschaft (BA-Vorlage Nr. 1848/II)	2585/V
Ö 5.8		Angaben zur Managementliste bezüglich der Drucksache 2563/V (siehe auch BA-Vorlage Nr. 1781/II) (hier: BA-Vorlage Nr. 1856/II)	2586/V
Ö 5.9		Bereitstellung der Mittel für den Migrationssozialdienst im Haushaltsjahr 2007	2588/V
Ö 5.10		Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1840/II)	2596/V
Ö 5.11		Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1865/II)	2607/V
Ö 5.12		Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1869/II)	2609/V
Ö 5.13		Verkauf des Grundstücks Bauerwitzer Weg 33, 12621 Berlin, an die BEST-Sabel-Bildungszentrum GmbH, Littenstraße 109, 10179 Berlin, zur Betreibung der ehemaligen 52. Kita Helld in freier Trägerschaft (BA-Vorlage Nr. 1797/II)	0021/VI
Ö 5.14		Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für das Jugendamt (Jug) ohne Ausgleich im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1896/II)	0023/VI
Ö 5.15		Zulassung von überplanmäßigen Augaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1916/II)	0035/VI
Ö 5.16		Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Jug ohne Ausgleich im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1914/II)	0036/VI
Ö 6		Nachtrag
Ö 6.1		Einarbeitung der 2. Fortschreibung des Globalsummenbudgets für den Bereich Bildung, Kultur und Sport	0043/VI
Ö 6.2		Finanzielle Mittel zur Sicherung der Arbeit der Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus	0044/VI
Ö 7		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 8		Sonstiges

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