Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 06.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
N 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Schul -und Sportanlagensanierungsprogramm
Enthält Anlagen
1307/V  
Ö 5.2  
Barnimer Feldmark  
Enthält Anlagen
1914/V  
Ö 5.3  
Bericht über die Mittelbewirtschaftung der Schulträgerschaft  
Enthält Anlagen
2263/V  
Ö 5.3.1  
2. Zwischeninformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr. 2263/V aus der 52. BVV vom 15.12.2005 Bericht über die Mittelbewirtschaftung der Schulträgerschaft      
Ö 5.4  
Herrichtung der Sportanlage Geraer Ring  
Enthält Anlagen
2335/V  
Ö 5.5  
Videoanlage Gutshaus Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2337/V  
    23.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - vertagt
   

 

   
    23.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.4 - überwiesen
   

 

   
    06.04.2006 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 6.3 - vertagt
    Frau Köhnke stellt mit Unverständnis fest, dass sie die Nachtragstagesordnung nicht erhalten hatte, sich daher auf die Behandl

Frau Köhnke stellt mit Unverständnis fest, dass sie die Nachtragstagesordnung nicht erhalten hatte, sich daher auf die Behandlung der o.g. Drucksache nicht vorbereiten konnte.

Die Drs. wird zur Mai-Sitzung aufgerufen.

 

Bitte ans BVV-Büro:

Mitglieder des Fördervereins Gutshaus Mahlsdorf zu diesem Tagesordnungspunkt einladen.

   
    04.05.2006 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 04.05. 2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit elf Ja-Stimmen, die Drucksache zu beschließen.

 

 

   
    06.06.2006 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 06.06.2006 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

   
    29.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit dem Betreiber ein Finanzierungskonzept zur Installation einer geeigneten Videoanlage zur Sicherung der bezirkseigenen Exponate im Gutshaus Mahlsdorf zu erarbeiten und der BVV bis zum August 2006 vorzulegen.

   
    28.09.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 5.6  
Dauerausstellung des Bezirksmuseums  
Enthält Anlagen
2394/V  
Ö 5.7  
Realisierung der Leitbilder der Lokalen Agenda 21 des Bezirkes, Bericht zum Ziel: Entwicklung einer nachhaltigen Flächenplanung und -bewirtschaftung (BA-Vorlage Nr. 1556/II)  
Enthält Anlagen
2400/V  
Ö 5.8  
Erhalt der Galerie M  
Enthält Anlagen
2430/V  
Ö 5.9  
Befristete Weiterbeschäftigung von jungen Menschen im unmittelbaren Anschluss an die Ausbildung (BA-Vorlage Nr. 1674/II)  
Enthält Anlagen
2456/V  
Ö 5.10  
Bereitstellung eines Gebäudes für ein Haus des Sportes  
Enthält Anlagen
2459/V  
Ö 6  
Nachtrag      
Ö 6.1  
Erarbeitung einer "KITA-Bilanz"  
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 6.2  
Einsatz von Notebooks im Bezirksamt (BA-Vorlage Nr. 1684/II)  
Enthält Anlagen
2462/V  
Ö 6.3  
Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst (BA-Vorlage Nr. 1711/II)  
Enthält Anlagen
2468/V  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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