Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum: Do, 02.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
Anlagen:
2023-11-02 Präsentation StA 10-43  
106_ZOS_Endbericht_fin  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 05.10.2023      
Ö 3  
Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich  
Enthält Anlagen
 0785/IX  
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5  
Aktueller Stand / Situation der Hellen Tierarche      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
 0105/IX  
Ö 6.2  
Sanierung von leerstehenden/teilweise leerstehenden landeseigenen Gebäuden
Enthält Anlagen
 0435/IX  
Ö 6.3  
Machbarkeitsstudie Haus der Gesundheit veröffentlichen
Enthält Anlagen
 0455/IX  
Ö 6.4  
Barrierefreie WCs für die Ulmengrundschule
Enthält Anlagen
 0541/IX  
Ö 6.5  
Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
 0901/IX  
Ö 6.6  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
 1138/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße  
Enthält Anlagen
 1439/IX  
Ö 7.2  
Sicherung der „Kleingartenanlage an der Wendeschleife“ und des Spielplatzes der Paavo-Nurmi-Grundschule  
Enthält Anlagen
 1440/IX  
Ö 7.3  
Nicht nutzbare Laternenlader in der Oberfeldstraße an anderen Ort versetzen  
Enthält Anlagen
 1517/IX  
Ö 7.4  
Es werde Licht am Lindenbrunnen  
Enthält Anlagen
 1522/IX  
Ö 7.5  
Einwohnerversammlungen regelmäßig durchführen  
Enthält Anlagen
 1557/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen wieder aufzunehmen. Die Versammlungen sollen inhaltlich für einen Stadtteil sein und regelmäßig im Bezirk durchgeführt werden.

Zusätzlich wird das Bezirksamt ersucht, entsprechend aktueller Bedarfe ggf. thematische Versammlungen zu besonderen Sachverhalten im Bezirk durchzuführen.

Das Bezirksamt wird hierzu ersucht, in Abstimmung mit dem Vorsteher der BVV eine Terminplanung für 2023 und die nachfolgenden Jahre vorzulegen.

 

 
   
    19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.2 - überwiesen
   
   
    02.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.10 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen wieder aufzunehmen. Die Versammlungen sollen inhaltlich für einen Stadtteil sein und regelmäßig im Bezirk durchgeführt werden.

Zusätzlich wird das Bezirksamt ersucht, entsprechend aktueller Bedarfe ggf. thematische Versammlungen zu besonderen Sachverhalten im Bezirk durchzuführen.

Das Bezirksamt wird hierzu ersucht, in Abstimmung mit dem Vorsteher der BVV eine Terminplanung für 2023 und die nachfolgenden Jahre vorzulegen.
   
    14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen wieder aufzunehmen. Die Versammlungen sollen inhaltlich für einen Stadtteil sein und regelmäßig im Bezirk durchgeführt werden.

Zusätzlich wird das Bezirksamt ersucht, entsprechend aktueller Bedarfe ggf. thematische Versammlungen zu besonderen Sachverhalten im Bezirk durchzuführen.

Das Bezirksamt wird hierzu ersucht, in Abstimmung mit dem Vorsteher der BVV eine Terminplanung für 2023 und die nachfolgenden Jahre vorzulegen.

 

 

 
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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