Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum: Do, 02.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
Anlagen:
2023-11-02 Präsentation StA 10-43  
106_ZOS_Endbericht_fin  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 05.10.2023      
Ö 3  
Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich  
Enthält Anlagen
0785/IX  
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5  
Aktueller Stand / Situation der Hellen Tierarche      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
0105/IX  
Ö 6.2  
Sanierung von leerstehenden/teilweise leerstehenden landeseigenen Gebäuden
Enthält Anlagen
0435/IX  
Ö 6.3  
Machbarkeitsstudie Haus der Gesundheit veröffentlichen
Enthält Anlagen
0455/IX  
Ö 6.4  
Barrierefreie WCs für die Ulmengrundschule
Enthält Anlagen
0541/IX  
Ö 6.5  
Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0901/IX  
Ö 6.6  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
1138/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße  
Enthält Anlagen
1439/IX  
Ö 7.2  
Sicherung der „Kleingartenanlage an der Wendeschleife“ und des Spielplatzes der Paavo-Nurmi-Grundschule  
Enthält Anlagen
1440/IX  
Ö 7.3  
Nicht nutzbare Laternenlader in der Oberfeldstraße an anderen Ort versetzen  
Enthält Anlagen
1517/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg demontiert und woanders wieder angebracht wird. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg zu demontieren und woanders wieder anzubringen. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.

 

 

   
    19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.3 - überwiesen
   
   
    31.10.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 8.1 - erledigt
    Beschluss

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 31.10.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 11 Ja-Stimmen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzten, dass den Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg zu demontieren und woanders wieder anzubringen. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg zu demontieren und woanders wieder anzubringen. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.

 

 

 

   
    02.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.8 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg demontiert und woanders wieder angebracht wird. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.

   
    06.12.2023 - Hauptausschuss
    Ö 8.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg demontiert und woanders wieder angebracht wird. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.

   
    14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - vertagt
   
   
    18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg demontiert und woanders wieder angebracht wird. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.

Ö 7.4  
Es werde Licht am Lindenbrunnen  
Enthält Anlagen
1522/IX  
Ö 7.5  
Einwohnerversammlungen regelmäßig durchführen  
Enthält Anlagen
1557/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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