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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Abstimmung über die Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Protokollkontrolle der Sitzung vom 05.10.2023 |
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Ö 3 |
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Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich |
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0785/IX |
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Ö 4 |
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Bericht des Bezirksamtes |
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Ö 4.1 |
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Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres |
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Ö 5 |
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Aktueller Stand / Situation der Hellen Tierarche |
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Ö 6 |
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Vertagte Drucksachen |
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Ö 6.1 |
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Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks |
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0105/IX |
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Ö 6.2 |
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Sanierung von leerstehenden/teilweise leerstehenden landeseigenen Gebäuden |
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0435/IX |
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Ö 6.3 |
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Machbarkeitsstudie Haus der Gesundheit veröffentlichen |
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0455/IX |
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Ö 6.4 |
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Barrierefreie WCs für die Ulmengrundschule |
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0541/IX |
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Ö 6.5 |
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Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln |
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0901/IX |
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Ö 6.6 |
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Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen |
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1138/IX |
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Ö 7 |
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Überwiesene Drucksachen |
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Ö 7.1 |
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Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße |
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1439/IX |
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Ö 7.2 |
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Sicherung der „Kleingartenanlage an der Wendeschleife“ und des Spielplatzes der Paavo-Nurmi-Grundschule |
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1440/IX |
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Ö 7.3 |
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Nicht nutzbare Laternenlader in der Oberfeldstraße an anderen Ort versetzen |
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1517/IX |
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VORLAGE |
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Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg demontiert und woanders wieder angebracht wird. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert. Ursprungsdrucksache Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg zu demontieren und woanders wieder anzubringen. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert. |
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19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.3.3 - überwiesen |
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31.10.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft |
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Ö 8.1 - erledigt |
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BeschlussDer Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 31.10.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 11 Ja-Stimmen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen. Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzten, dass den Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg zu demontieren und woanders wieder anzubringen. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert. Ursprungsdrucksache Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg zu demontieren und woanders wieder anzubringen. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.
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02.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen |
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Ö 7.3 - vertagt |
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30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen |
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Ö 4.8 - erledigt |
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BeschlussDie BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg demontiert und woanders wieder angebracht wird. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.
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06.12.2023 - Hauptausschuss |
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Ö 8.1 - erledigt |
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BeschlussDie BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg demontiert und woanders wieder angebracht wird. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.
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14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 10.10 - vertagt |
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18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.2.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussDie BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Laternenlader an der Kreuzung Oberfeldstraße/ Waldbacher Weg demontiert und woanders wieder angebracht wird. Der Standort ist aufgrund des Halteverbots im Kreuzungsbereich außer Betrieb genommen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, den Laternenlader vor dem Kindergarten Igelgarten ebenfalls zu versetzen. Dort ist der Standort nicht nutzbar, weil davor ein Halteverbot angeordnet ist und dahinter eine Einfahrt existiert.
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Ö 7.4 |
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Es werde Licht am Lindenbrunnen |
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1522/IX |
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Ö 7.5 |
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Einwohnerversammlungen regelmäßig durchführen |
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1557/IX |
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Ö 8 |
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Tagesordnung der nächsten Sitzung |
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Ö 9 |
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Sonstiges |
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