Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum: Mo, 28.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:33 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl des Schriftführers (Vorschlagsrecht der Fraktion der AfD)      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sondersitzung vom 17.02.2022      
Ö 4  
Weitere Beratung zum bezirklichen Haushaltsplan für die Jahre 2022/2023      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirkes Marzahn- Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI)  
Enthält Anlagen
0198/IX  
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1     Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6  
Diskussion zum Jahresarbeitsplan 2022      
Ö 7     Vertagte Drucksachen aus der Sitzung vom 17.02.2022      
Ö 7.1     Anträge      
Ö 7.1.1  
Schulgarten für die Ulmengrundschule  
Enthält Anlagen
0164/IX  
Ö 7.1.2  
Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches  
Enthält Anlagen
0167/IX  
Ö 7.1.3  
Artenschutz in den Innenhöfen Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10 gewährleisten  
Enthält Anlagen
0168/IX  
Ö 7.1.4  
Verkehrssicherheit schaffen – gesundes Miteinander von Tram und Kraftfahrzeugverkehr  
Enthält Anlagen
0176/IX  
Ö 7.1.5  
Kaulsdorfer Galgen für sicheren Rad- und Fußverkehr ausbauen  
Enthält Anlagen
0097/IX  
Ö 7.1.6  
Zukunft des Biesdorfer Baggersees  
Enthält Anlagen
2685/VIII  
Ö 7.1.7  
Ortsumfahrung Ahrensfelde kostengünstig und bürgerfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
0143/IX  
Ö 7.1.8  
Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren  
Enthält Anlagen
0057/IX  
Ö 7.1.9  
Schutz für das Schilf am Butzer See  
Enthält Anlagen
0163/IX  
Ö 7.1.10  
Benachteiligung Ost-Berlins stoppen: Innenhöfe schützen und Beteiligung sichern  
Enthält Anlagen
0165/IX  
Ö 7.1.11  
Bauen ohne Rücksicht auf die Anwohner? Umfahrungsverkehr in Friedrichsfelde Ost sofort stoppen  
Enthält Anlagen
0023/IX  
Ö 7.1.12  
Grüne Innenhöfe erhalten – Keine Fakten durch Bebauung schaffen!  
Enthält Anlagen
0030/IX  
Ö 7.1.13  
Wohnbebauung Kaufpark Eiche – Infrastruktur einfordern und bezirkliche Interessen frühzeitig wahren!  
Enthält Anlagen
0078/IX  
    16.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.7 - überwiesen
   
   
    17.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 8.1.8 - vertagt
   
   
    28.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.1.13 - vertagt
   
   
    15.03.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.11 - vertagt
   
   
    07.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, hinsichtlich des Umfangs der geplanten Wohnbebauung die Wahrung des bezirklichen Interesses einzufordern und insbesondere auf die mindestens zeitgleiche Realisierung notwendiger Infrastruktur wie Schulen, Kitas, ärztliche Versorgung sowie Busse und Bahnen hinzuwirken.

   
    14.04.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    06.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 3.4 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, hinsichtlich des Umfangs der geplanten Wohnbebauung die Wahrung des bezirklichen Interesses einzufordern und insbesondere auf die mindestens zeitgleiche Realisierung notwendiger Infrastruktur wie Schulen, Kitas, ärztliche Versorgung sowie Busse und Bahnen hinzuwirken.

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, hinsichtlich des Umfangs der geplanten Wohnbebauung die Wahrung des bezirklichen Interesses einzufordern und insbesondere auf die mindestens zeitgleiche Realisierung notwendiger Infrastruktur wie Schulen, Kitas, ärztliche Versorgung sowie Busse und Bahnen hinzuwirken.

 

   
    21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.20 - überwiesen
   
   
    09.04.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    07.05.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    08.05.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.2 - erledigt
   
Ö 7.1.14  
Baumaßnahme Jaques-Offenbach-Platz beschleunigen  
Enthält Anlagen
0084/IX  
Ö 7.1.15  
Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!  
Enthält Anlagen
0086/IX  
Ö 7.1.16  
Eltern und Anwohner entlasten - neuer Zugang zur BEST-Sabel Kita Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
0153/IX  
Ö 7.1.17  
Münsterberger Weg – Verdichtung ohne Beteiligung und Verkehrschaos mit Ansage  
Enthält Anlagen
0155/IX  
Ö 7.1.18  
Geschwindigkeitsreduzierung in der Straße Dohlengrund Verkehrssicherheit auch während der Baumaßnahmen Grabensprung  
Enthält Anlagen
0169/IX  
Ö 7.2     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.2.1  
Handlungskonzept „Auf dem Weg zu einem barri-erefreien und inklusiven Quartier Marzahn – Spring-pfuhl/Südspitze“ (BA-Vorlage Nr. 1492/V)  
Enthält Anlagen
2764/VIII  
Ö 7.2.2  
Fortschreibung der Energie- und CO2-Bilanz für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (2021) (BA-Vorlage Nr. 0019/VI)  
Enthält Anlagen
0174/IX  
Ö 8  
Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 24.02.2022      
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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