Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 25.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1     Überwiesenen Drucksachen aus der VII. Wahlperiode      
Ö 4.1.1  
Rahmenbedingungen zur Anwendung der Verwaltungsvorschrift für das Berliner Ideenmanagement II im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1472/III)  
Enthält Anlagen
0019/VII  
Ö 4.1.2  
Teilnahme an der Europäischen Woche der lokalen Demokratie  
Enthält Anlagen
0064/VII  
Ö 4.1.3  
Konzeption für die Weiterführung eines Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
0071/VII  
Ö 4.1.4  
Liveübertragung von Bürgerversammlungen  
Enthält Anlagen
0081/VII  
Ö 4.2     Überwiesene Drucksachen aus der VI. Wahlperiode      
Ö 4.2.1  
Kosten für das Bebauungsplanverfahren Elsensee darstellen  
Enthält Anlagen
1801/VI-1  
Ö 4.2.2  
Spielplatzversorgung für Kaulsdorf und Mahlsdorf verbessern  
Enthält Anlagen
2315/VI  
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.15 - überwiesen
   
   
    13.09.2011 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.5 - erledigt
   

 

   
    14.09.2011 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 14.09.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit dreizehn Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Fehlbedarf an Spielplatzflächen in Kaulsdorf und Mahlsdorf, insbesondere in Mahlsdorf-Nord, entgegen zu wirken und ein Konzept zur zeitnahen Realisierung der im Rahmen der jeweiligen B-Pläne festgesetzten Vorhaben zu entwickeln.

 

Hierbei handelt es sich um:

• Dahlwitzer Straße (Bebauungsplan XXIII-35),

• Kieler Straße (Bebauungsplan 10-49),

• Landsberger Straße (Bebauungsplan XXIII-15b),

• Landsberger Straße / verlängerte Albrecht-Dürer-Straße (Bebauungsplan  XXIII-VE 3).

 

 

   
    21.09.2011 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 21.09.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

   
    22.09.2011 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 6.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 22.09.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Fehlbedarf an Spielplatzflächen in Kaulsdorf und Mahlsdorf, insbesondere in Mahlsdorf-Nord, entgegen zu wirken und ein Konzept zur zeitnahen Realisierung der im Rahmen der jeweiligen B-Pläne festgesetzten Vorhaben zu entwickeln.

 

Hierbei handelt es sich um:

• Dahlwitzer Straße (Bebauungsplan XXIII-35),

• Kieler Straße (Bebauungsplan 10-49),

• Landsberger Straße (Bebauungsplan XXIII-15b),

• Landsberger Straße / verlängerte Albrecht-Dürer-Straße (Bebauungsplan  XXIII-VE 3).

 

 

   
    10.01.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    25.01.2012 - Hauptausschuss
    Ö 4.2.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Fehlbedarf an Spielplatzflächen in Kaulsdorf und Mahlsdorf, insbesondere in Mahlsdorf-Nord, entgegen zu wirken und ein Konzept zur zeitnahen Realisierung der im Rahmen der jeweiligen B-Pläne festgesetzten Vorhaben zu entwickeln.

 

Hierbei handelt es sich um:

. Dahlwitzer Straße (Bebauungsplan XXIII-35),

. Kieler Straße (Bebauungsplan 10-49),

. Landsberger Straße (Bebauungsplan XXIII-15b),

. Landsberger Straße / verlängerte Albrecht-Dürer-Straße (Bebauungsplan  XXIII-VE 3).

   
    23.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    11.09.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    12.09.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    19.09.2012 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 4.6 - erledigt
   
   
    19.09.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    10.10.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    31.10.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.1 - 
   
Ö 4.2.3  
Promenade in der Havemannstraße aufwerten  
Enthält Anlagen
2340/VI  
Ö 4.2.4  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1457/III)  
Enthält Anlagen
2352/VI  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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