Drucksache - 1461/VII  

 
 
Betreff: Demontage der Leuchtreklame des ehemaligen Kinos Sojus
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
22.05.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
12.06.2014 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
26.06.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die historische Leuchtreklame an der Westseite des ehemaligen Kinos Sojus zu demontieren. Die hierfür notwendigen Mittel werden im Rahmen der Haushaltsdurchführung bereitgestellt. Die Leuchtreklame wird anschließend dem Bezirksmuseum übergeben bzw. an einem anderen geeigneten Ort aufbewahrt.

Begründung:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 12.06.2014 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die bevorstehende Sommerpause der BVV macht die Behandlung in der kommenden Sitzung erforderlich.

 

 
 

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