Tagesordnung - 8. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO

Bezeichnung:	8. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal und GO
Gremium:	Haushalt/Personal und GO
Datum:	Mi, 01.06.2022	Status:	�ffentlich
Zeit:	19:00 - 21:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort:	M�llendorffstra�e 6, 10367 Berlin

TOP	Betreff

� 1	Best�tigung der Tagesordnung
� 2	Best�tigung des Protokolls der letzten Sitzung
� 3	Aktuelle Fragestunde und B�rgerinnenanliegen
� 4	Technische Fortschreibung Investitionsplanung
� 5	Jahresabschluss 2021 und Ergebnis Kosten-Leistungs-Rechnung
� 6	Bericht des Bezirksamtes
� 7	�berwiesene Drucksachen
� 7.1	Schritt f�r Schritt zur Mobilit�tswende: Gut ausgeleuchtete Wege f�r mehr Verkehrssicherheit (federf�hrend)	DS/0129/IX
� 7.2	Pflichterf�llendes Tauben-Management (federf�hrend)	DS/0159/IX
� 7.3	Ausbildungsbustouren durch Lichtenberg (federf�hrend)	DS/0165/IX
� 7.4	Berufung des Bezirksfrauen*beirates	DS/0186/IX
� 7.5	Abschluss einer politischen Erkl�rung zur Verbesserung der gesamtst�dtischen Steuerung zwischen Senat und Bezirken	DS/0214/IX
� 7.6	Eine Wundert�te Kunst f�r wenig Geld (federf�hrend)	DS/0219/IX
� 7.7	Fortschreibung der Bauunterhaltung 2022/23	DS/0245/IX
� 7.8	Sicherheit f�r Radfahrende auf der Wallensteinstra�e (federf�hrend)	DS/0249/IX
� 7.9	Treffpunkte und Begegnungsorte (Pavillons) f�r Jugendliche in Neu-Hohensch�nhausen	DS/0252/IX
� 8	Angelegenheiten der GO
� 8.1	Transparenz f�r Stadtr�te und Bezirksverordnete in Lichtenberg	DS/0015/IX
� 8.2	Hybride Ausschusssitzungen	DS/0017/IX
� 8.3	Videostream der BVV im Internet mit Sprungmarken anbieten	DS/0018/IX
� 8.4	Offenlegung des Abstimmungsverhaltens der Parteien	DS/0019/IX
� 9	Sondermittelantr�ge
� 9.1	BVV Sondermittel f�r das F�rderprogramm: MailArt-Kunstkalender 2023	DS/0260/IX
� 9.2	BVV Sondermittel f�r das Sportfest in der KiTa Pinocchio	DS/0261/IX
� 9.3	BVV Sondermittel zur F�rderung des Projekts Stadtlichter.FILMgoesMUSIC	DS/0262/IX
� 10	Sonstiges
N 11	(nicht�ffentlich)

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksparlament	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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