Tagesordnung - 23. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion
Gremium: Gleichstellung und Inklusion
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 4  
Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Berücksichtigung baulicher Voraussetzungen der Inklusion bei Neubau, Umbau und Sanierung von Schulgebäuden (mitberatend)
Enthält Anlagen
 DS/0133/VIII  
Ö 6.2  
Möglichst barrierearmer Ausbau der Bushaltestellen in Lichtenberg (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/0815/VIII  
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.32 - überwiesen
   
   
    28.08.2018 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 6.8 - erledigt
   
   
    05.09.2018 - Gleichstellung und Inklusion
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    25.09.2018 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 5.6 - erledigt
   
   
    07.11.2018 - Gleichstellung und Inklusion
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    05.12.2018 - Gleichstellung und Inklusion
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.01.2019 - Gleichstellung und Inklusion
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht die in seiner Straßenbaulast befindlichen Bushaltestellen im Rahmen der Überwachung des baulichen Zustands öffentlicher Straßen auf Barrierefreiheit zu prüfen und über die Ergebnisse der Prüfung die Mitglieder des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion mindestens einmal im Jahr zu unterrichten.

 

Es wird zudem ersucht zusammen mit dem Aufgabenträger die gesetzliche Vorgabe, sämtliche in seiner Straßenbaulast befindlichen Bushaltestellen barrierefrei zu gestalten, möglichst bis zum 01. Januar 2022 zu erfüllen.

 
   
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.32 - überwiesen
   
   
    04.09.2019 - Gleichstellung und Inklusion
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    16.10.2019 - Gleichstellung und Inklusion
    Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 6.3  
Kleine Unterkünfte für bessere Inklusion (mitberatend)  
Enthält Anlagen
 DS/1022/VIII  
Ö 6.4  
Geschäftsordnung des Frauenbeirates des Bezirksamtes Lichtenberg (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1034/VIII  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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