Tagesordnung - 16. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:28 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Anlage_ÖStadtMs-016-VIII_22.03.2018  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 3  
Berichte der Ausschussvertreter aus Beiräten und von Runden Tischen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung fortlaufend evaluieren  
Enthält Anlagen
 DS/0591/VIII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Grünanlage Karlshorst West
Enthält Anlagen
 DS/0385/VIII  
    21.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.1.1 - überwiesen
   
   
    05.10.2017 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 7.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob für die Fläche der vor kurzem beräumten Kleingartenanlage in der Rienzistraße ein B-Plan mit dem Ziel aufgestellt werden kann, die Fläche als öffentliche Grünfläche zu sichern.

 

Bei positiven Ergebnis soll der Aufstellungsbeschluss gefasst und Senatsmittel für den Kauf dieser Fläche akquiriert werden. Anschließend soll die bereits jetzt beräumte Fläche mit bezirklichen Geldern zu einer für alle Anwohnerinnen und Anwohner nutzbaren öffentlichen Grünfläche baulich/pflegerisch weiterentwickelt werden.
   
    15.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    22.03.2018 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.22 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.2  
Soziale Infrastrukturbedarfe im Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung an die Planung des Projektträgers anpassen  
DS/0503/VIII  
Ö 6.3  
Änderungen im Planverfahren am Prerower Platz - Wartenberger Straße 175 (vorhabenbezogener B-Plan 11-73 VE)  
Enthält Anlagen
 DS/0586/VIII  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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