Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

BzStRin Frau Monteiro führt aus, dass es einen gemeinsamen Termin zwischen dem Bezirksamt, der Wohnbauleitstelle und StS Scheel gegeben habe. Zudem wird nunmehr das Standortmanagement für den „Campus für Demokratie“ ausgeschrieben, mit einem Start wird für das 3. Quartal 2018 gerechnet. Derzeit gebe es jedoch noch keine Neuigkeiten zum aktuellen Stand des B-Planes, die Senatsverwaltung hat zu einer Abgabe bisher nicht Stellung genommen.

An der „Weißen Taube“ (B-Plan 11-116) wurde nunmehr vom Vorhabenträger beantragt auch Wohnungen im Souterrain unterzubringen. Derzeit befindet sich das BA zu dieser Frage in Abstimmung mit der zuständigen Senatsverwaltung. Insbesondere wegen der Beleuchtung der entstehenden Wohnungen sei man aber skeptisch, ob zugestimmt werden kann.

An der Waldowallee 115/117, wo ein Wohn- und Schulstandort geplant ist, gibt es bisher keine neuen Bewegungen bezüglich der Verkaufsgespräche zwischen den Eigentümern (BIMA und Oberfinanzdirektion Mecklenburg-Vorpommern). Ein Verkauf an die HOWOGE ist für das 3. Quartal 2018 vorgesehen.

Derzeit befinde man sich in der Abstimmung für den möglichen Standort für Flüchtlingswohnen an der Zobtener Straße. Hier könnten neben den Wohnungen auch ein Schul- und ein Kitastandort entstehen. Für den weiteren Standort, welcher vom BA als Flüchtlingsunterbringung abgelehnt wurde, wurde am 20.03.2018 der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan mit dem Ziel der Sicherung für soziale Zwecke (Schule, Kita, Jugend) im BA gefällt. Außerdem sei das Stellenbesetzungsverfahren für die Leitung des Fachbereichs Bau- und Wohnungsaufsicht  nicht erfolgreich gewesen und müsse nunmehr wiederholt werden.

Herr Pohle fragt, ob durch die Bebauung mit einer Flüchtlingsunterkunft auch der Gemeinschaftsgarten an der Zobtener Straße betroffen sei. Frau Stenzel erkundigt sich nach dem Baugrundstück an der Lückstraße 31, wo ein ehemaliger Wohnsitz von Heinrich Zille abgerissen wird. Sie fragt, ob vom Abbruch auch die Bäume auf dem Grundstück erfasst würden. Herr Hudler fragt, welche Veranstaltungen in diesem Jahr am 5. Mai beim Tag der Städtebauförderung in Lichtenberg stattfänden. Was  in diesem Jahr  hierzu in Lichtenberg  geplant ist, wird nachgereicht. Zudem fragt Herr Hudler nach dem angekündigten Gutachten für die Rhinstraße 137/139. Dies sei für das erste Quartal 2018 angekündigt, man gehe von einer Zulieferung bis Ende des Monats aus.

Prof. Hofmann ergänzt zum Bericht, dass er sich in der Frage des Flurstückes 180 an die Stadträtin Frau Framke gewandt habe. Diese habe mitgeteilt, dass auf dem Grundstück ein Kitabau möglich sei, auch wenn der Zuschnitt der Fläche nicht optimal sei. Es könnten bis zu 120 Kitaplätze entstehen, wobei die Entwidmung als Verkehrsfläche im Bezirksamt bereits angestoßen sei.