Auszug - Grünanlage Karlshorst West  

Prof. Hofmann betont, dass es sich bei der Behandlung des Anliegens nicht um eine konkrete Beschlussfassung handele. Vielmehr hätten sich für das Bezirksamt bei der Bearbeitung des Anliegens nunmehr Handlungsalternativen ergeben, die von der Beschlussfassung der BVV abwichen. Der Eigentümer des Grundstückes Herr Gerome hatte zuvor abgelehnt, das betroffene Grundstück zu einer Grünfläche zu entwickeln. Gemeinsam mit seinem Planer Herrn Burmeister stellt er die Alternativen vor. Insgesamt gehören ihm drei Flächen im Raum zwischen den Bahnanlagen der S 3 und der Rienzistraße. Ihm sei es gelungen für seine geplante Bebauung auch bereits die GEWOBAG als Abnehmer zu gewinnen und somit die Voraussetzungen für eine Bebauung im Rahmen des Berliner Modells zu ermöglichen. Gleichzeitig wolle er gerne mit dem Bezirk in Verhandlungen darüber treten auch soziale Errungenschaften im Kiez zu stärken, beispielsweise durch den Bau eines Spielplatzes oder einer Kita. BzStRin Frau Monteiro ergänzt, dass alle betroffenen Grundstücke zudem mit aktuellen oder ehemaligen Kleingärten belegt seien. Das konkret in Rede stehende Grundstück sei bereits beräumt. Herr Nöske aus dem Stadtplanungsamt ergänzt, dass für das Grundstück an der Walkürestraße eine Sicherung durch den Bebauungsplan 11-106 bestehe, während für das Grundstück an der Wallensteinstraße derzeit zwar die Absicht formuliert sei dieses zu sichern, jedoch ohne Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan.

Herr Hönicke führt aus, dass im betroffenen Planungsraum sowohl der Bedarf an Schul- wie auch Kitaplätzen sehr hoch sei. Herr Burmeister antwortet darauf, dass man sich durchaus auf eine Überlassung des bislang ungesicherten Grundstückes an der Wallensteinstraße einigen könne. Frau Feige und Herr Pohle betonen beide die Komplexität der aufgeworfenen Abwägung.

Diese solle nun vorerst in den Fraktionen beraten werden können. Herr Prof. Hofmann betont dazu, dass hierzu ein erneuter Aufruf in der kommenden Sitzung erfolgen soll, um eine Richtung der BVV zu formulieren. Anschließend solle das Bezirksamt die Gelegenheit haben in einem Abschlussbericht sein Verhalten zu schildern. Sollten die Bezirksverordneten damit nicht einverstanden sein, würde eine Aufhebung weiterhin möglich sein.