Auszug - Soziale Infrastrukturbedarfe im Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung an die Planung des Projektträgers anpassen  

Herr Pohle begründet den Antrag der Grünen. Es sollen Anpassungen im Berechnungsmodell der kooperativen Baulandentwicklungen vorgesehen werden, damit die tatsächlichen Bedarfe stärker in den Focus rückten. Herr Hönicke fragt nach der Begründung der Ablehnung durch den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen. Leider ließ die dortige Stellungnahme eine konkrete Begründung offen. Prof. Hofmann begründet seine Zustimmung. Es handele sich hier um das Anliegen, einen Brief an den Senat zu schreiben, mit der Bitte um Prüfung des vorliegenden Vorhabens. Herr Schaefer führt die ablehnenden Gründe der CDU-Fraktion an. Man sei nicht überzeugt, dass jede Wohnung wie dargestellt tatsächliche Bedarfe hervorrufe. Vielmehr handele es sich um Durchschnittsangaben, die vor allem auf das Prinzip der Verhältnismäßigkeit zurück zu führen seien. Prof.

Hofmann stellt den vorliegenden Antrag zur Abstimmung. Eine positive Beschlussempfehlung ergeht mit dem Abstimmungsergebnis: 9/4/0.