Tagesordnung - 3. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit
Gremium: Wirtschaft und Arbeit
Datum: Mi, 22.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 2. Sitzung      
Ö 3  
Bürgeranliegen/Bürgerprobleme (15 min)      
Ö 4  
Festlegung der Sitzungstermine 2012      
Ö 5  
Vorstellung des Regionalmanagements (Arbeitsplan 2011, Ergebnisse, Vorhaben 2012)      
Ö 6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2012/2013 sowie des Produkthaushaltsplanes 2012  
Enthält Anlagen
 DS/0150/VII  
Ö 6.1  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2013 (Bürgerhaushalt)  
Enthält Anlagen
 DS/0130/VII  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Bebauungsplan XXII-27a Arbeitstitel: südlich Gärtnerstraße (mitberatend)  
DS/0078/VII  
Ö 7.2  
Neuer Wirtschaftspreis für Lichtenberg Bezug DS Nr. 2122/VI  
DS/0079/VII  
Ö 7.3  
Standort der HWR in Alt-Friedrichsfelde sichern  
Enthält Anlagen
 DS/0120/VII  
    19.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.12 - überwiesen
   

 
   
    22.02.2012 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Hintergrund: Es gab eine neue Ausschreibung zur Essensversorgung und der einzige Bewerber „WISA“ gewann die Ausschreibung

Hintergrund: Es gab eine neue Ausschreibung zur Essensversorgung und der einzige Bewerber „WISA“ gewann die Ausschreibung.

Das BA sieht keine Widersprüche nach Prüfung.

Erledigt sind die Punkte 2, 3 und 4. Der Rest wird abgestimmt.

8/0/2
   
    26.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen umgehend dafür einzusetzen, dass die BIM in der Mietvertragsgestaltung die Interessen der HWR stärker berücksichtigt, damit der Standort der HWR in Alt-Friedrichsfelde nicht gefährdet wird.
Ö 7.4  
Bebauungsplan 11-55 Arbeitstitel: Zwischenpumpwerk (federführend, Zuarbeit von ÖkStadt und Umwelt notwendig)  
Enthält Anlagen
 DS/0072/VII  
Ö 7.5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-56 VE Arbeitstitel: Sportfachmarkt Decathlon (federführend, Zuarbeit von ÖkStadt und Umwelt notwendig)  
Enthält Anlagen
 DS/0071/VII  
Ö 8  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 9  
Nächste Tagesordnung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Lichtenberg
zum Seitenanfang