Tagesordnung - 3. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit
Gremium: Wirtschaft und Arbeit
Datum: Mi, 22.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 2. Sitzung      
Ö 3  
Bürgeranliegen/Bürgerprobleme (15 min)      
Ö 4  
Festlegung der Sitzungstermine 2012      
Ö 5  
Vorstellung des Regionalmanagements (Arbeitsplan 2011, Ergebnisse, Vorhaben 2012)      
Ö 6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2012/2013 sowie des Produkthaushaltsplanes 2012  
Enthält Anlagen
DS/0150/VII  
Ö 6.1  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2013 (Bürgerhaushalt)  
Enthält Anlagen
DS/0130/VII  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Bebauungsplan XXII-27a Arbeitstitel: südlich Gärtnerstraße (mitberatend)  
DS/0078/VII  
Ö 7.2  
Neuer Wirtschaftspreis für Lichtenberg Bezug DS Nr. 2122/VI  
DS/0079/VII  
    19.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.19 - überwiesen
   

 

   
    22.02.2012 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 7.2 - vertagt
    Verankerung des Begriffs „…beispielgebende Energieeffizienz…“

Verankerung des Begriffs „…beispielgebende Energieeffizienz…“. Das Preisgeld von 1.000,- € sind Sponsorenmittel.

Vorschlag: der Ausschuss nimmt die DS zur Kenntnis und formuliert eine Beschlussvorlage für die BVV zur nächsten Sitzung.

Die Vorsitzende fertigt das Papier.

   
    18.04.2012 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    In leicht geänderter Version wurde der Antrag beschlossen

In leicht geänderter Version wurde der Antrag beschlossen.

Mehrheitlich

 

Ausdruck vom: 02.05.2012

Seite: 1/1

 

   
    24.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt Lichtenberg, der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung und der Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg zeichnen ab 2012 jährlich ein Unternehmen als Lichtenberger Unternehmen des Jahres aus, das besondere wirtschaftliche Erfolge vorweist und einen wesentlichen Beitrag für die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Lichtenberg leistet und so zum Gemeinwohl beiträgt.

 

Auf explizite, quantifizierte Kriterien wird bewusst verzichtet, vorgeschlagen werden können Unternehmen jeder Größe und Rechtsform mit

 

-       besonderen wirtschaftlichen Erfolgen (z. B. Umsatzentwicklung, Expansion, Export, Innovation)

-       einer nachweisbaren, erheblichen Zunahme der Zahl der Arbeitsplätze,

-       besonderen Erfolgen bei der Ausbildung und der Nachwuchsförderung,

-       besonderen Anstrengungen bei der Schaffung von Bedingungen zu Vereinbarkeit von Beruf und Familie, zur Mitarbeiterfürsorge, zur Beschäftigung älterer Mitarbeiter,

-       nachweisbar hoher Kundenzufriedenheit,

-       besonderen Formen der Kooperation mit Einrichtungen der Wissenschaft und Forschung,

-       besonderem ökologischem und klimapolitischem Engagement sowie Realisierung regionaler Kreislaufwirtschaft,

-       einem beispielgebenden Beitrag zur Energieeffizienz,

-       besonderem sozialenm, sportlichem oder kulturellem Engagement im Bezirk, im Kiez, für Vereine, Projekte etc.

-       besonderen Aktivitäten zur positiven Identifikation mit dem Bezirk Lichtenberg,

-       spezifischen Beiträgen zur Gestaltung des Bezirks als Ort der Vielfalt, Toleranz und Demokratie, Beteiligung an Initiativen gegen Rassismus und Gewalt.

Ö 7.3  
Standort der HWR in Alt-Friedrichsfelde sichern  
Enthält Anlagen
DS/0120/VII  
Ö 7.4  
Bebauungsplan 11-55 Arbeitstitel: Zwischenpumpwerk (federführend, Zuarbeit von ÖkStadt und Umwelt notwendig)  
Enthält Anlagen
DS/0072/VII  
Ö 7.5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-56 VE Arbeitstitel: Sportfachmarkt Decathlon (federführend, Zuarbeit von ÖkStadt und Umwelt notwendig)  
Enthält Anlagen
DS/0071/VII  
Ö 8  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 9  
Nächste Tagesordnung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen