TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Gemeinsame Beratung verkehrspolitischer Themen mit dem Verkehrsausschuss Berlin-Pankow, u.a.
1. Reaktivierung der Heidekrautbahn
2. Verkehrsverbindungen zwischen den beiden Bezirken Reinickendorf und Pankow:
a) ÖPNV-Verbindungen: Status quo und Bedarf
b) Individualverkehr: Hauptverkehrsstraßen und "Schleichwege"
3. Besondere Verkehrssituationen
a) in Wilhelmsruh und Alt-Lübars
b) am Alten Bernauer Heerweg, Nordgraben und ABB-Gelände
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen (soweit noch ausreichend Zeit zur Verfügung steht) |
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Ö 4.1 |
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Beschilderung auf dem U-Bahnhof Paracelsus-Bad |
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0143/XX-01 |
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Ö 4.2 |
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Busspuren |
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0147/XX |
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Ö 4.3 |
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Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten |
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0197/XX |
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Ö 4.4 |
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Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn |
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0253/XX |
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Ö 4.5 |
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S 85 weiter in Reinickendorf fahren lassen |
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0255/XX |
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Ö 4.6 |
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Ausbau der S25 beschleunigen |
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0257/XX |
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Ö 4.7 |
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Verbindung zum Flughafen BER schaffen |
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0263/XX |
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Ö 4.8 |
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Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1 |
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0291/XX |
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Ö 4.9 |
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Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2 |
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0292/XX |
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Ö 4.10 |
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Fahrradständer in der Gorkistraße |
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0320/XX |
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Ö 4.11 |
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Verkehrskonzept Heinsestraße II |
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0099/XX |
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Ö 4.12 |
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Verkehrssicherheit Bernauer Straße |
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0148/XX |
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Ö 4.13 |
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Sicherheit am Wilhelmsruher Damm II |
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0182/XX |
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Ö 4.14 |
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Sicherheit am Wilhelmruher Damm III |
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0183/XX |
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Ö 4.15 |
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Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV |
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0184/XX |
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Ö 4.16 |
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Parkstreifen |
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0201/XX |
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Ö 4.17 |
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Tempo 30 im Wohngebiet |
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0202/XX |
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Ö 4.18 |
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Lichtzeichenanlage an der Otisstraße |
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0254/XX |
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Ö 4.19 |
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Fußgängerquerung in der Quickborner Straße |
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0256/XX |
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Ö 4.20 |
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Verkehrsfluss an der Heiligenseestraße verbessern |
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0259/XX |
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Ö 4.21 |
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Kein Tempo 30 auf Hauptstraßen |
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0297/XX |
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Ö 4.22 |
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Verlängerung der Buslinie 324 |
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0316/XX |
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Ö 4.23 |
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Sicherheit Kreuzung Stolpmünder Weg/Ruppiner Chaussee |
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0325/XX |
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Ö 4.24 |
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2. Ein-/Ausgang S-Bahnhof Alt-Reinickendorf |
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0365/XX |
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Ö 4.25 |
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Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren |
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0392/XX |
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Ö 4.26 |
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Planung Fahrradrouten |
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0395/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. |
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14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.9 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an Verkehrsausschuss
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13.07.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.26 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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14.09.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.26 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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12.10.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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09.11.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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14.12.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Fahrradrouten zu entwickeln, die als Alternativen für stark befahrene und für Fahrradfahrende unattraktive und gefährliche Straßen genutzt werden können. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel verlaufender Straßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Alternativen zu stark von Kfz befahrenen und für Fahrrad Fahrende unattraktiven und unsicheren Straßen zu entwickeln. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel zu Hauptstraßen verlaufender Nebenstraßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung und/oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Planungen für Alternativen zu stark von Kfz befahrenen und für Fahrrad Fahrende unattraktiven und unsicheren Straßen zu entwickeln. Dabei soll insbesondere eine Ertüchtigung parallel zu Hauptstraßen verlaufender Nebenstraßen für den Radverkehr z.B. durch teilweise Asphaltierung und/oder Ausweisung als Fahrradstraße geprüft werden. Insbesondere sollen Lösungen für den Hermsdorfer Damm (z.B. Route durch Forststraße und Schramberger Str.), die B96 in ihrem nördlichen Teil sowie für den Waidmannsluster Damm (z.B. durch Ausweisung der Dianastraße als Fahrradstraße) gefunden werden. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 4.27 |
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Kurzparkzone Tegel-City prüfen |
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1101/XIX-01 |
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Ö 4.28 |
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Standort Fahrradparkhaus |
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0948/XIX-01 |
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Ö 4.29 |
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Fußgänger an der Provinzstraße schützen - Ampelzeiten verlängern |
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0449/XX |
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Ö 4.30 |
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Verkehrsüberwachungssäule Waidmannsluster Damm |
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0462/XX |
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Ö 4.31 |
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Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei II |
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0467/XX |
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Ö 4.32 |
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Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologierfrei III |
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0468/XX |
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Ö 4.33 |
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Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I |
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0469/XX |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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