Auszug - Kein Tempo 30 auf Hauptstraßen  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4.21
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 13.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
0297/XX Kein Tempo 30 auf Hauptstraßen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-BüroCDU-Fraktion
Verfasser:CDU-Fraktion, Siesmayer, Tobias 
Drucksache-Art:Antrag per DringlichkeitAntrag per Dringlichkeit
   Beteiligt:FDP-Fraktion
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf Hauptstraßen in Reinickendorf kein generelles Tempo 30 angeordnet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke)     dagegen: /      Enthaltung: /

 

  
 

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