Auszug - Gemeinsame Beratung verkehrspolitischer Themen mit dem Verkehrsausschuss Berlin-Pankow, u.a. 1. Reaktivierung der Heidekrautbahn 2. Verkehrsverbindungen zwischen den beiden Bezirken Reinickendorf und Pankow: a) ÖPNV-Verbindungen: Status quo und Bedarf b) Individualverkehr: Hauptverkehrsstraßen und "Schleichwege" 3. Besondere Verkehrssituationen a) in Wilhelmsruh und Alt-Lübars b) am Alten Bernauer Heerweg, Nordgraben und ABB-Gelände   

Beginn: 17:09 Uhr

-          einleitende Worte zum Besprechungspunkt von Herrn Weser und Herrn Kempe

-          kurze Vorstellung aller Anwesenden

-          Herr Weser erläutert anhand einer Powerpointpräsentation Daten und Fakten der Verkehrsinfrastruktur von Pankow und Reinickendorf (siehe Anlage)

Zu Punkt 1: Reaktivierung der Heidekrautbahn

-          Herr Schönberg berichtet über ein kürzlich stattgefundenes Gespräch mit Vertretern der Niederbarnimer Eisenbahn AG (NEB) – in den letzten 15 Jahren wurde in allen unterschiedlichen Koalitionsverträgen Berlins die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn festgeschrieben, auch wurden zahlreiche Anträge in der BVV Reinickendorf gestellt, die sogenannte Heidekrautbahn wieder zu reaktivieren – seitens des Senats erfolgte bis heute keine Reaktion

-          Herr Kempe geht auf die Historie zur Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn seit 2001 ein – die Inbetriebnahme scheitere stets, da das Land Brandenburg die Verkehrsleistungen nicht bestellt – beide Bezirke seien für die Inbetriebnahme der Stammstrecke, gekoppelt mit Anbindung an den Bahnhof Gesundbrunnen

-          Herr Kempe geht auf die unterschiedlichen Wünsche vom Bezirk Pankow und NEB für weitere Haltepunkte und auf die fehlenden 800 m Gleis zum Gesundbrunnen ein

-          es folgen Meinungsäußerungen von Herrn Teller, Herrn Rietz, Herrn Kraft, Herrn Manteufel, Herrn Kempe, Herrn Schönberg, Herrn Jahn

-          Fazit Meinungsaustausch: alle für die Reaktivierung der Heidekrautbahn - in Absprache zwischen Pankow und Reinickendorf sollen Anträge eingebracht werden, in denen auch beantragt wird, dass Gespräche und Kontakte mit Landkreisen und dem Land Brandburg stattfinden sollen

Zu Punkt 2 und 3: Verkehrsverbindungen zwischen den beiden Bezirken Reinickendorf und Pankow – Besondere Verkehrssituationen

-          Einleitung von Herrn Weser zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und Individualverkehr zwischen den Bezirken

-          Herr Kempe: Verkehrsströme haben sich in den letzten 25 Jahren erheblich verändert, geht auf einzelne Buslinien ein, vordringlich seien Tangential-Verbindungen zwischen den Bezirken wichtig

-          Herr Freitag von der BVG stimmt den Aussagen von Herrn Kempe zu, jedoch könne die BVG keine Entscheidungen fällen, die BVG müsse alles mit dem Aufgabenträger, dem Senat von Berlin im Bereich UVK abstimmen – der Senat gibt Routen in Auftrag und trägt hierzu alle Kosten – Herr Freitag geht auf die bisher nur vier bezirksübergreifen Buslinien ein, diese seien eindeutig zu wenig, er schlägt die Öffnung der Heinz-Brandt-Straße Am Nordgraben seitens Pankow für eine weitere bezirkübergreifende Buslinie vor – seine Bitte an die Ausschussmitglieder, Beschlüsse zu fassen, die dann die BVG an den Senat weitergeben könne

-          Herr Jahn und Herr Kraft stimmen in ihren Meinungsäußerungen zu, dass dringend tangentiale Verbindungen eingerichtet werden müssen

-          Herr Hemmerling (Bürger) geht in seinen Äußerungen auf die Buslinie 222 – plädiert für eine Verlängerung der Linie bis zum Rosenthaler Platz zur Straßenbahnlinie M 1

-          Herr Freitag erklärt zum Vorschlag von Herrn Hemmerling, dass die BVG dies dem Aufgabenträger vorschlagen habe, er jedoch abgelehnt wurde – zur Linie 222 teilt Herr Freitag mit, dass Busse der Linie 222, die sogenannten Flügelverstärker (verkehren montags bis freitags zwischen 06:00 und 09:00 Uhr sowie 13:30 bis 20:00 Uhr im 10-Minutentakt) fahren nicht mehr die Endhaltestelle Lübars an, sondern verlassen hinter der Haltstelle Zabel-Krüger-Damm/Alt-Lübars die bisherige Strecke und fahren dann über die Straße Alt-Lübars – Quickborner Straße – Treuenbrietzener Straße – Wilhelmsruher Damm zu einer neuen Endhaltestelle in der Märkischen Zeile, im Quickborner Damm werden neue Haltestellen Am Klötzgraben und am Alten Bernauer Herrweg eingerichtet – diese Maßnahme habe der Aufgabenträger zum 08.04.2018 bestellt

-          Meinungsäußerung von Herrn Refschlag zu fehlenden Busverbindungen

-          Herr Kempe – es müssen zunächst Angebote geschaffen werden, dann werden die Busse auch angenommen

-          Herr Schönberg berichtet über die Historie der Buslinie 222, wo seit fast 20 Jahren eine Änderung gewünscht wurde – im Anschluss geht er auf den Vorschlag von Herrn Freitag, Öffnung der Heinz-Brandt-Straße, ein

-          Herr Kempe und Herr Weser: Übereinstimmung bestehe zwischen den Bezirken, dringend Änderungen im ÖPNV erforderlich

-          Nachfrage von Herrn Jahn, aus welchen Gründen die Heinz-Brand-Straße von Reinickendorf gebaut, jedoch vom Bezirk Pankow nicht weiter gebaut wurde

-          Herr Kempe erklärt hierzu, dass der Bezirk Schleichverkehr befürchtet habe, dann wäre die Verkehrssituation in Wilhelmsruh noch schlechter – aus diesem Grund hat Pankow die Straße nicht weiter geführt – im Anschluss spricht Herr Kempe den Wirtschaftsverkehr aus der Flottenstraße an, unter dem der Ortsteil Wilhelmsruh sehr leidet

-          Herr Käber merkt an, dass man unterscheiden müsse, inwieweit eine Straßenverbindung für den öffentlichen Nahverkehr oder den Busverkehr benötigt werde – dies müsse noch einmal gesondert diskutiert werden

-          Herr Rietz stimmt Herrn Käber in seiner Äußerung zu und weist auch auf Fahrradverbindungen hin, die ebenfalls diskustiert werden sollten

-          weitere Meinungsäußerungen zum bezirksübergreifenden Verkehr von Herrn Refschlag, Herrn Lange, Herrn Manteufel, Herrn Feige

-          Herr Schütz (Bürger) gibt Informationen, aus welchen Gründen die Heinz-Brandt-Straße in Pankow nicht fortgeführt wurde

-          Herr Weser regt an, die Themen Flottenstraße (Industrieverkehr) und Fahrradverbindungen noch kurz zu diskutieren

-          Herr Kempe erläutert die Probleme des Wirtschaftsverkehrs aus der Flottenstraße, insbesondere von den Abfallentsorgungsunternehmen

-          Vorschläge zu Änderungen des Problems von Herrn Manteufel, Herrn Lange und Herrn Kraft (alte Bahntrasse wieder aufnehmen, Entsorungsunternehmen anderes Grundstück anbieten, B 96 ertüchtigen)

-          Herr Weser erklärt, dass diese Erkenntnisse neu seien und sensibel berücksichtigt werden müssen

-          Herr Kempe: Kernproblem sei, dass infolge auch die Straßen massiv beschädigt werden

-          zum Abschluss der besprochenen Themen Statements von den Bezirksstadträten, Herrn Kuhn (Pankow) und Herrn Maack (Reinickendorf)

-          Herr Weser weist auf das Ende der Sitzung hin und fragt, ob das Thema Fahrradverbindungen noch besprochen werden solle

-          Herr Kempe erklärt, dass er die Sitzung als Auftakt sehe, alle Themen konnten aufgrund der Zeit nicht besprochen werden – er schlägt weitere gemeinsame Sitzungen zum Austausch vor

-          Ausschussmitglieder stimmen zu

-          nach einer Meinungsäußerung von Herrn Schulz erklärt Herr Weser, dass versucht werde, mit der bezirklichen Verwaltung den Trend der wachsenden Stadt zu entgegnen – die richtigen Weichenstellungen liegen beim Senat – massiver Zuzug von neuen Bürgern sei in Pankow erheblich höher zu verzeichnen als in Reinickendorf – derartige Diskussionen wie heute seien wichtig und wünschenswert – die Bezirksverordneten können nur begrenzt Impulse setzen

-          Herr Rietz erklärt, dass angemessen in der Stadt verdichtet werden müsse – zum Thema Fahrradverkehr bittet er, das Thema bei einer kommenden gemeinsamen Sitzung zu Beginn auf die Tagesordnung zu nehmen

-          Schlussworte zu der gemeinsamen Veranstaltung von Herrn Kempe und Herrn Weser

Herr Weser beendet die gemeinsame Sitzung (19:05 Uhr.