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Auszug - Standort Fahrradparkhaus
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Es wird folgender Beschluss gefasst:
Sachverhalt:
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.04.2015 - Drucksache Nr. 0948/XIX -:
„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Bereich S-Bahnhof-Wittenau / Nordausgang, z.B. auf dem Göschenplatz, dem Dreiecksplatz vor dem S-Bahnausgang (östl. B96) oder in den dortigen S-Bahnbögen, ein Fahrradparkhaus errichtet werden kann.“
wird gem. § 13 BezVG berichtet:
Das Bezirksamt hat die Möglichkeit zur Errichtung von Fahrradparkhäusern im Bereich des S-Bahnhof-Wittenau / Nordausgang geprüft. Im Ergebnis ist festzustellen, dass keine geeigneten Flächen zur Verfügung stehen.
Wir bitten, die Drucksache Nr. 0948/XIX damit als erledigt zu betrachten.
Frank BalzerKatrin Schultze-BerndtBezirksbürgermeisterBezirksstadträtin
Vertagung Abstimmungsergebnis:
dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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