TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Gemeinsame Beratung verkehrspolitischer Themen mit dem Verkehrsausschuss Berlin-Pankow, u.a.
1. Reaktivierung der Heidekrautbahn
2. Verkehrsverbindungen zwischen den beiden Bezirken Reinickendorf und Pankow:
a) ÖPNV-Verbindungen: Status quo und Bedarf
b) Individualverkehr: Hauptverkehrsstraßen und "Schleichwege"
3. Besondere Verkehrssituationen
a) in Wilhelmsruh und Alt-Lübars
b) am Alten Bernauer Heerweg, Nordgraben und ABB-Gelände
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen (soweit noch ausreichend Zeit zur Verfügung steht) |
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Ö 4.1 |
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Beschilderung auf dem U-Bahnhof Paracelsus-Bad |
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0143/XX-01 |
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Ö 4.2 |
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Busspuren |
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0147/XX |
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Ö 4.3 |
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Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten |
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0197/XX |
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Ö 4.4 |
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Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn |
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0253/XX |
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Ö 4.5 |
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S 85 weiter in Reinickendorf fahren lassen |
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0255/XX |
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Ö 4.6 |
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Ausbau der S25 beschleunigen |
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0257/XX |
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Ö 4.7 |
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Verbindung zum Flughafen BER schaffen |
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0263/XX |
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Ö 4.8 |
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Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 1 |
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0291/XX |
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Ö 4.9 |
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Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2 |
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0292/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. |
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05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.13 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B/90/FDP/Die Linkedagegen: /Enthaltung: /
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11.05.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0
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15.05.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0
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19.06.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.15 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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13.07.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke) dagegen: / Enthaltung: /
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14.09.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.19 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller in Höhe Mattenbuder Pfad aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD, B90/Grüne, Linke) dagegen: 2 (AfD) Enthaltung: 7 (CDU, FDP)
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26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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30.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (Linke)
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04.12.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 4.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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19.12.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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15.01.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Gehweg entlang der Straße „Am Dachsbau“ in Höhe Mattenbuder Pfad sicherer gemacht werden kann, damit Fahrzeuge nicht auf den Gehweg ausweichen bzw. parken können. einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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13.02.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Gehweg entlang der Straße „Am Dachsbau“ in Höhe Mattenbuder Pfad sicherer gemacht werden kann, damit Fahrzeuge nicht auf den Gehweg ausweichen bzw. parken können. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Gehweg entlang der Straße „Am Dachsbau“ in Höhe Mattenbuder Pfad sicherer gemacht werden kann, damit Fahrzeuge nicht auf den Gehweg ausweichen bzw. parken können. Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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Ö 4.10 |
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Fahrradständer in der Gorkistraße |
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0320/XX |
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Ö 4.11 |
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Verkehrskonzept Heinsestraße II |
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0099/XX |
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Ö 4.12 |
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Verkehrssicherheit Bernauer Straße |
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0148/XX |
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Ö 4.13 |
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Sicherheit am Wilhelmsruher Damm II |
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0182/XX |
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Ö 4.14 |
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Sicherheit am Wilhelmruher Damm III |
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0183/XX |
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Ö 4.15 |
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Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV |
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0184/XX |
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Ö 4.16 |
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Parkstreifen |
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0201/XX |
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Ö 4.17 |
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Tempo 30 im Wohngebiet |
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0202/XX |
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Ö 4.18 |
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Lichtzeichenanlage an der Otisstraße |
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0254/XX |
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Ö 4.19 |
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Fußgängerquerung in der Quickborner Straße |
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0256/XX |
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Ö 4.20 |
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Verkehrsfluss an der Heiligenseestraße verbessern |
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0259/XX |
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Ö 4.21 |
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Kein Tempo 30 auf Hauptstraßen |
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0297/XX |
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Ö 4.22 |
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Verlängerung der Buslinie 324 |
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0316/XX |
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Ö 4.23 |
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Sicherheit Kreuzung Stolpmünder Weg/Ruppiner Chaussee |
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0325/XX |
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Ö 4.24 |
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2. Ein-/Ausgang S-Bahnhof Alt-Reinickendorf |
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0365/XX |
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Ö 4.25 |
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Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren |
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0392/XX |
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Ö 4.26 |
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Planung Fahrradrouten |
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0395/XX |
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Ö 4.27 |
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Kurzparkzone Tegel-City prüfen |
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1101/XIX-01 |
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Ö 4.28 |
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Standort Fahrradparkhaus |
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0948/XIX-01 |
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Ö 4.29 |
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Fußgänger an der Provinzstraße schützen - Ampelzeiten verlängern |
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0449/XX |
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Ö 4.30 |
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Verkehrsüberwachungssäule Waidmannsluster Damm |
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0462/XX |
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Ö 4.31 |
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Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei II |
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0467/XX |
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Ö 4.32 |
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Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologierfrei III |
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0468/XX |
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Ö 4.33 |
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Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I |
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0469/XX |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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